Spanisches Gericht kassiert Israel-Boykott-Entscheidung

MÁLAGA (inn) – Vélez-Málaga ist bei weitem nicht die erste spanische Gemeinde, die sich per Deklaration für einen Boykott Israels ausgesprochen hat und damit die Ziele der anti-israelischen BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) unterstützt. Doch nun hat das Gericht von Málaga die Entscheidung des Gemeinderats für null und nichtig erklärt. Wie die israelische Tageszeitung „Jerusalem Post“ (JP) berichtet, haben sich BDS-Befürworter in einer Sommerkampagne an die Gemeindehäuser in spanischen Küstenorten gewandt und um Unterstützung gebeten. Dem gebürtigen Spanier Angel Mas war das ein Dorn im Auge. Mas ist der Vorstand einer spanischen Anti-BDS-Bewegung namens „ACOM“, die gegen sämtliche Boykottdeklarationen juristisch vorgegangen ist – auch gegen jene in Vélez-Málaga. Die Entscheidung des Gerichts ist ein Etappensieg für die Aktivisten und fügt sich in einer Reihe von vergangenen Urteilen ein. Laut „Jerusalem Post“ hat die spanische Justiz inzwischen elf ähnliche Resolutionen zumindest vorläufig aufgehoben.

Linkspartei „Podemos“ als Israelkritiker

Laut der Zeitung „Ha‘aretz“ haben insgesamt 50 spanische Gemeinderäte ihre Unterstützung von BDS betont. Dass diese Bewegung in spanischen Gemeinderäten punktet, hängt laut Mas eng mit dem Aufstieg der neuen Linkspartei „Podemos“ des Regierungskritikers Pablo Iglesias zusammen, die nach der Wirtschaftskrise Erfolge bei Kommunalwahlen gefeiert hat. Mas, der hauptberuflich in der Londoner City als Manager eines großen Versicherungskonzerns arbeitet, bezeichnet „Podemos“ explizit als israelfeindlich. Auch „El Medio“ – eine spanischsprachige Nachrichtenseite über den Nahen Osten – hebt in einem Bericht die israelkritische Parteilinie der Linkspartei hervor. In einem ähnlichen Urteil gegen die Stadt Langreo in Nordspanien habe ein spanisches Gericht die BDS-Unterstützung als „diskriminierend, antisemitisch und menschenrechtsverletzend“ bezeichnet, erklärt Mas in der „Jerusalem Post“. (rcr)