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Armee untersucht Gaza-Operationen

JERUSALEM (inn) – Die israelische Armee hat angekündigt, Angriffe im Kontext der Operation „Starker Fels“ einer Überprüfung zu unterziehen. Auch die Vereinten Nationen planen, eine Untersuchungskommission einzurichten.
Die Armee prüft mögliche Verletzungen internationalen Rechts während der Operation „Starker Fels“.

Nach einem Bericht der israelischen Tageszeitung „Yediot Aharonot“ hat der für Ermittlungen zuständige Generalleutnant Dan Efroni Untersuchungen in 99 Fällen in Auftrag gegeben. Demzufolge laufen die Ermittlungen bereits in 44 Fällen, in 12 Fällen liege schon ein Abschlussbericht vor.
In fünf der Fälle gehe es um einen möglichen Bruch internationalen Rechts durch die Armee. Untersucht wird die Tötung von vier Kindern am Strand von Gaza am 18. Juli sowie der Beschuss einer Schule des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) am 24. Juli, bei dem 14 Palästinenser umkamen. In den drei anderen Fällen gehe es um Plünderung, Gewalt gegen Gefangene und die Tötung einer Frau, die in Absprache mit der Armee aus ihrem Haus hinausgegangen war.
Unterdessen hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon angekündigt, eine Kommission zur Untersuchung der Angriffe auf die UN-Schule einzurichten. Zugleich überprüfe die Kommission die angebliche Nutzung von UN-Einrichtungen als Waffenlager durch die radikal-islamische Hamas, sagte Ban gegenüber der arabischsprachigen Tageszeitung „Al-Hajat“, die in London erscheint.
Die Kommission soll unabhängig von der bereits etablierten Kommission des UN-Menschenrechtsrates agieren, betonte Ban weiter. An der Kommission des Menschenrechtsrates wurde Kritik laut, da diese nur die Vorgehensweise der israelischen Armee während der Operation „Starker Fels“, nicht aber das Agieren palästinensischer Gruppen wie die Hamas in Augenschein nimmt.
Neben der Armee und den Vereinten Nationen untersucht auch die Menschenrechts-Organisation „Human Rights Watch“ die Militäroperation. Die Organisation warf Israel am Donnerstag „Kriegsverbrechen“ vor. Die Angriffe auf die Schulen seien „auf rechtswidrige Weise willkürlich“, gab die Organisation in einer Mitteilung bekannt. „Human Rights Watch“ bezweifelt demnach auch, dass die Untersuchungen der israelischen Armee zu einem „glaubwürdigen“ Ergebnis führten.

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