SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles befürwortet eine strategische Zusammenarbeit mit der Fatah.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles befürwortet eine strategische Zusammenarbeit mit der Fatah.

SPD und Fatah: Gemeinsame Werte und Ziele

BERLIN (inn) – Im Rahmen des jährlichen Dialogs haben sich die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der stellvertretende Vorsitzende der Kommission für internationale Beziehungen der Fatah, Husam Zomlot, am Donnerstag zu Gesprächen in Berlin getroffen. Die Parteien stellten besonders ihre gemeinsamem Ziele und Werte in den Mittelpunkt.

Nahles unterstützte die Fatah in dem Ziel, einen unabhängigen palästinensischen Staat zu errichten. Nur eine Zwei-Staaten-Lösung könne den Frieden mit Israel verwirklichen. Darüber waren sich beide Parteien einig. Der geplante palästinensische Antrag auf einen Beobachterstatus eines Nichtmitgliedsstaates bei der UN-Generalversammlung sei ein Schritt in diese Richtung, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Die Bildung eines unabhängigen palästinensischen Staates funktioniere aber nur auf politischem und gewaltfreiem Weg.

Nahles begrüßte außerdem die Einrichtung eines Arabischen Sozialdemokratischen Forums, das die sozialdemokratische Bewegung in der arabischen Welt stärken soll. Im Namen ihrer Partei sicherte sie der Gruppe, die unter anderem von der Fatah initiiert wird, ihre Unterstützung zu. Im Gegenzug versprach Zomlot, seine Partei am Dialog der Bewegungen, die aus dem arabischen Frühling und der europäischen sozialdemokratischen Parteienfamilie hervorgegangen sind, zu beteiligen. Grundlage dafür seien die gemeinsamen Werte Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Gleichheit und Achtung von Minderheiten. Beide Parteien sprachen sich für eine strategische Partnerschaft aus.

Der strategische Dialog zwischen SPD und Fatah wurde am 29. März dieses Jahres ins Leben gerufen. Einmal pro Jahr wollen sich die Vertreter der Parteien über Themen von gemeinsamem Interesse austauschen.

Von: sz