Künast sieht hinter "Stop the Bomb" den Mossad

BERLIN (inn) - Die Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast, soll das Bündnis gegen das iranische Atomprogramm, "Stop the Bomb", als "Mossad-Organisation" bezeichnet haben. Künasts Sprecher dementiert dies, die israelische Tageszeitung "Jerusalem Post" wähnt darin indes eine Bestätigung für den Vorwurf antisemitischer Tendenzen innerhalb der Partei.

Thomas Hemberger, Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Berlin-Potsdam, hatte hinter dem Reichstagsgebäude des Bundestages Flugblätter des Bündnisses "Stop the Bomb" verteilt. Die Kampagne fordert politischen und wirtschaftlichen Druck auf das Regime in Teheran, die Unterstützung der demokratischen Opposition im Iran sowie ein sofortiges Verbot der Hisbollah in Deutschland.


Wie Hemberger am Freitag gegenüber der "Jerusalem Post" berichtet, habe die Grünen-Politikerin zu ihm gesagt: "Das ist eine Mossad-Organisation." Als sie in ihre Limousine eingestiegen sei, habe sie gesagt, "Stop the Bomb" sei "nicht ganz koscher".


"Stop the Bomb" wurde im Oktober 2008 gegründet und hat Büros in Deutschland und Österreich. Die Gruppierung betont, dass Deutschland Irans wichtigster Handelspartner sei und deshalb "den entscheidenden Schlüssel in der Hand" halte, das Atomprogramm zu stoppen. Die Sprecher betonten: "Wer mit dem unberechenbaren iranischen Regime Geschäfte macht, unterstützt die Unterdrückung der iranischen Bevölkerung, den internationalen Terrorismus und die atomare Aufrüstung des Iran, die antisemitische Hetze und die Leugnung des Holocaust." Es sei ein Skandal, dass der deutsche Botschafter in Teheran seinem Militärattaché erlaube, an einer Parade teilzunehmen, bei der "Tod Israel" gerufen wird, sagte Jonathan Weckerle, Sprecher der Kampagne. Vor allem für Israel wäre die iranische Bombe eine existenzielle Gefahr.


Die Gruppe wird von unterschiedlichen Politikern und Intellektuellen unterstützt, darunter sind etwa Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, Generalsekretär des Zentralrates, die Schauspielerin Iris Berben, die Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, der Journalist Henryk M. Broder und der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Johannes Gerster.


"Anschuldigungen sind falsch"


Der Sprecher der Grünen-Politikerin, Christoph Schmitz, sagte gegenüber der "Jerusalem Post": "Die Anschuldigungen sind falsch." Künast habe "Stop the Bomb" nie als "Mossad-Organisation" bezeichnet, sondern lediglich über ein Gerücht gesprochen, laut dem die iranische Exil-Organisation "Nationaler Rat des Widerstandes im Iran" hinter "Stop the Bomb" stehe.


Schmitz erklärte, die Grünen hätten im vergangenen Monat in einer Sitzung über die Vermutung debattiert, ob diese Gruppe "Stop the Bomb" unterstützen könnte. Auf die Frage des Journalisten der israelischen Tageszeitung, ob er eine Mitschrift der Sitzung erhalten könne, lehnte der Pressesprecher ab, da es ein "internes Meeting" gewesen sei. Auch könne er keine Belege für die Vermutung erbringen, dass der Nationale Rat des Widerstandes im Iran "Stop the Bomb" unterstützt.


"Die Partei der Grünen hatte einige Vertreter mit schlimmen antiisraelischen Ansichten in ihren Reihen", schreibt die "Jerusalem Post", "die immer wieder in Antisemitismus umschlugen." So habe der stellvertretende Vorsitzend der Bundestagsfraktion, Hans-Christian Ströbele, Raketenangriffe auf Israel während des Ersten Golfkrieges 1991 als "logisch" gerechtfertigt. Eine Studie der Friedrich Ebert-Stiftung habe 2006 ergeben, dass 9,4 Prozent der Grünen-Unterstützer antisemitische Ansichten verträten, so die Zeitung.

Von: J. Schumacher

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