RAMALLA (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat am Wochenende Gelder der radikal-islamischen Hamas freigegeben, die sie im August vergangenen Jahres beschlagnahmt hatte. Nach Angaben der PA handelt es sich dabei um eine einmalige Aktion, um bedürftige Palästinenser im Gazastreifen zu unterstützen.
Im August 2003 hatte die Finanzbehörde der PA auf direkten Befehl von PLO-Chef Jasser Arafat mehrere Banken im Gazastreifen angewiesen, 38 Konten einzufrieren. Diese gehörten Wohltätigkeitsorganisationen, die mit der Hamas verbunden sind.
Die Maßnahme löste vor allem in den Autonomiestädten Gaza, Chan Junis und Rafah Massendemonstrationen aus. In den vergangenen Monaten hatte die Hamas die PA immer wieder aufgefordert, die Gelder freizugeben. Die Terrorgruppe brachte den Fall sogar vor mehrere Gerichte. Im März verurteilte ein Gericht in Gaza die Beschlagnahmung der Gelder als illegal und rief die PA dazu auf, ihre Entscheidung rückgängig zu machen. Dies ist jedoch bis heute nicht geschehen.
Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, hatten erst vergangene Woche Tausende Palästinenser im Gazastreifen protestiert. Auf einer der Demonstrationen wurde ein Bild von Arafat verbrannt, Hamas-Sprecher drohten mit „Maßnahmen“ gegen die PA, bis diese die Gelder freigibt.
Palästinensischen Angaben zufolge habe Arafat die Entscheidung getroffen, einen Teil der Gelder freizugeben, da durch die Abriegelung der Palästinensischen Autonomiegebiete seit der Ermordung von Scheich Ahmed Jassin die Wirtschaftsprobleme vor allem im Gazastreifen stark zugenommen hätten. Allerdings sei eine generelle „Freigabe der Millionen US-Dollar“ nicht vorgesehen.
