Ministerabstimmung: Scharon verliert im ersten Wahlgang – Olmert Finanzminister

JERUSALEM (inn) – Die Knesset hat am Montagabend den Likud-Politiker Ehud Olmert zum Finanzminister gewählt. Zwei weitere Minister-Kandidaten, die Premierminister Ariel Scharon vorgeschlagen hatte, erhielten hingegen nicht genügend Stimmen.

Im ersten Wahlgang stimmte das Parlament über alle drei Amtsanwärter ab: Olmert, Roni Bar-On als Minister für Industrie und Handel und Se´ev Boim als Einwanderungsminister. Die Rückzugsgegner in Scharons Partei, die “Likud-Rebellen”, stimmten dagegen. Für die drei Kandidaten sprachen sich 60 Abgeordnete aus, 54 lehnten sie ab. Damit verpasste Scharon knapp die erforderliche absolute Mehrheit. Die “Rebellen” werfen ihm vor, er wolle Bar-On und Boim dafür belohnen, dass sie ihn beim Trennungsplan unterstützt hätten.

Scharon kritisiert Abweichler

Nach dieser Niederlage bat Scharon um eine Redeerlaubnis. Wie die Tageszeitung “Ha´aretz” berichtet, rechneten einige Abgeordnete mit seinem Rücktritt. Zvi Hendel und Uri Ariel (beide Nationale Union) forderten ihn direkt dazu auf. Doch der Premier kritisierte, “dass Likud-Mitglieder das Scheitern eines Prozesses verursacht haben, der den Likud stärken sollte. Ich beschwere mich nicht über die Opposition. Sie hat ihre Aufgabe erfüllt”.

Zweiter Wahlgang nötig

Scharon war zu einem zweiten Wahlgang gezwungen. Die Knesset stimmte nun über Olmert und Matan Vilnai (Arbeitspartei) für das Wissenschaftsministerium ab. Dieser Vorschlag wurde mit 71 zu 41 Stimmen deutlich angenommen.

Acht Likudniks gegen Scharon

Im ersten Wahlgang hatten die gesamte Opposition und acht “Rebellen” gegen die drei Kandidaten votiert. Zu ihnen gehören die Kandidaten für den Parteivorsitz Benjamin Netanjahu und Usi Landau. Netanjahu hatte vor drei Monaten aus Protest gegen den Gaza-Rückzug sein Amt als Finanzminister niedergelegt. Drei weitere “Rebellen” stimmten für die drei Kandidaten.

Nach der Abstimmung kündigte Scharon “Konsequenzen” für die Abweichler an. Diese führte er allerdings nicht näher aus.

Likud gespalten

Ein Vertrauter des Premiers sagte am späten Montagabend, nun habe sich gezeigt, dass der Likud de facto aus zwei Fraktionen bestehe. “Wir haben einen weiteren Schritt auf dem Weg zum Präsidenten zurückgelegt”, fügte er hinzu und deutete damit die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen an. Der reguläre Wahltermin ist im November 2006.

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