JERUSALEM (inn) – Der israelische Minister und Vorsitzende der Gesher-Fraktion, David Levy, ist zurückgetreten. Der Grund: Levy will den von der Regierung verabschiedeten Haushaltsplan für das Jahr 2003 nicht mittragen.
Die geplanten Kürzungen im Staatshaushalt würden vor allem sozial schwache Israelis in „bittere Armut“ stürzen, kritisierte Levy. In seinem Rücktrittschreiben an Premierminister Ariel Sharon schreibt der 65jährige: „Der Haushaltsplan, der mit ihrer Zustimmung verabschiedet wurde, berücksichtigt nicht die große Not von Tausenden israelischen Familien. Aus diesen Gründen kann ich meinen Verpflichtungen als Mitglied dieser Regierung nicht länger nachkommen.“
Levy kritisierte zudem die Regierung von Premier Sharon. Das gegenwärtige Kabinett sei „nicht mehr fähig, politische Entscheidungen zu treffen und seine eigenen Mitglieder wissen nicht, in welche Richtung die Politik zielt“, so Levy.
Der 1937 in Marokko geborene Levy amtierte bereits als israelischer Außenminister und Bauminister. In der Regierung Sharons amtierte Levy als Minister ohne Geschäftsbereich. Er ist Gründer und Vorsitzender der Gesher-Fraktion, die mit drei Abgeordneten in der Regierung Sharons vornehmlich die Interessen der marokkanischen Israelis vertritt. Seit rund zwei Jahren ist Gesher („Brücke“) eine unabhängige Fraktion in der israelischen Parteienlandschaft. Mitgründer der Gesher ist David Levys Bruder Maxim, der erst im Mai diesen Jahres Bürgermeister der Stadt Lod bei Tel Aviv wurde.
Einen Seitenhieb für seinen Rücktritt als Minister erhielt Levy von Finanzminister Silvan Shalom: „Er hat noch nie einem Haushaltsplan eines Kabinetts zugestimmt, bei dem er Mitglied war“, kommentierte der Finanzminister am Sonntag.
