BERLIN (inn) – Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für den Friedensprozess im Nahen Osten einsetzen. Das kündigte sie am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft an.
Das so genannte „Nahost-Quartett“ aus den USA, der EU, Russland und der UNO müsse neu belebt werden, sagte Merkel laut der „Netzeitung“. „Der politische Prozess ist der eigentliche Prozess und der muss jetzt endlich wieder in Gang kommen.“ Zur Herstellung von Frieden in der Region könne der Bundeswehreinsatz vor der libanesischen Küste nur ein Punkt sein.
Die Kanzlerin betonte die Bedeutung der bevorstehenden Gespräche mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und Israels Premier Ehud Olmert. Mubarak wird am morgigen Sonntag in Berlin erwartet, ein Treffen mit Olmert in der deutschen Hauptstadt ist für Dienstag geplant. „Diese beiden Besuche zeigen, wie wichtig die Lösung der politischen Konflikte im Nahen Osten auch für die Bundesrepublik Deutschland ist“, so Merkel.
Der Friedensprozess im Nahen Osten werde nur gelingen, wenn auch die Nachbarstaaten ermutigt würden, ihren Beitrag zu leisten, fügte sie hinzu. „Ägypten hat in vorbildlicher Weise vor Jahren Frieden mit Israel geschlossen und deshalb kommt Ägypten auch eine ganz besondere Rolle in diesem Prozess zu.“
Deutschland hat ab Januar für ein halbes Jahr den Vorsitz des EU-Rates inne.
