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Merkel kritisiert Syrien und Iran

ABU DHABI (inn) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag im Rahmen ihrer Nahost-Reise Syrien aufgefordert, diplomatische Beziehungen mit Israel aufzunehmen. Sie kritisierte in einer Grundsatzrede zur europäischen Außenpolitik die Rolle des Iran und Syriens im Nahen Osten, da sie die Friedensbemühungen in der Region behinderten.

„Es gibt Kräfte, in dieser Region und anderswo, die wollen den Erfolg dieser Bemühungen nicht“, sagte Merkel in Abu Dhabi. „Deshalb machen wir uns Sorgen, insbesondere in Bezug auf den Iran. Sie kritisierte das iranische Atomprogramm als einen destabilisierenden Einfluss.

Die Kanzlerin sprach auch die Rolle Syriens in der Region an. Mit einer Anerkennung Israels könne Syrien einen wichtigen Beitrag zur Lösung des Konfliktes im Nahen Osten leisten. Bisher habe das Land seine Gelegenheiten nicht genutzt, eine konstruktive Rolle einzunehmen. „Ein Schritt wäre zum Beispiel, den Libanon diplomatisch anzuerkennen“, schlug die derzeitige EU-Ratspräsidentin vor.

Merkel sprach sich zudem dafür aus, den Friedensprozess möglichst schnell wiederzubeleben. Die Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes sei entscheidend für die Lösung vieler anderer Konflikte. „Eine Zwei-Staaten-Lösung ist das, was ich mir als Vision für diese Region vorstelle“, sagte sie laut einem Bericht von „n-tv“.

Sie wisse, dass es viele kleine Schritte und viele Etappen brauche. Doch müsse alles getan werden, um diesen Konflikt zu lösen, fügte die Knazlerin hinzu. „Vom Traum, von der Vision zur Realität – es muss uns gelingen, ansonsten werden wir alle die Folgen zu tragen haben.“ Sie verwies auf ihre eigenen Erfahrungen. Sie sei im kommunistischen Osten Deutschlands aufgewachsen, habe den Fall der Mauer und das Ende des Kalten Krieges miterlebt. „Die Träume, die wir in Deutschland realisieren konnten, die müssen auch in dieser Region gelingen“, sagte Merkel. Aus dieser Erfahrung ergebe sich die Verantwortung der EU, an der Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses mitzuwirken. „Und ich finde, wir sind fast verpflichtet, einen Beitrag mit unseren Erfahrungen zu leisten.“

Merkels Aufenthalt in den Vereinigten Arabischen Emiraten ist Teil einer viertägigen Reise im Nahen Osten. Am Dienstag reist sie nach Dubai und Kuwait weiter. Es ist ihr erster Besuch in den Golfstaaten. Am Samstag hatte sie die Reise in Ägypten begonnen.

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