Merkel erstmals in Israel

JERUSALEM (inn) – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Sonntagabend zu ihrem ersten Besuch in Israel eingetroffen. Sie ist das erste Regierungsoberhaupt, das nach dem Wahlsieg der Hamas ins Land kommt – ein Treffen mit Vertretern der radikal-islamischen Gruppe lehnt sie strikt ab.

Ihr 24-Stunden-Besuch ist zudem der erste Staatsbesuch in Israel, seit Premier Ariel Scharon einen Schlaganfall erlitt. Nach einem Treffen mit dem regierenden Premier Ehud Olmert antwortete Merkel auf die Frage, ob es die Chance zu einem Dialog mit der Hamas gebe, mit einem klaren “Nein”. Sie fügte hinzu: “Die Hamas ist bei der EU als Terror-Organisation gelistet”. Die Gruppe hat seit dem Ausbruch der so genannten “zweiten Intifada” im Jahr 2000 etwa 60 Selbstmordattentate in Israel verübt.

“Irans Geschichtsfälschung ist inakzeptabel”

In Bezug auf den Iran betonte sie: “Der Iran ist nicht nur eine Bedrohung für Israel, sondern auch für die demokratischen Länder dieser Welt.” In dieser Sache gebe es für sie “nicht den geringsten Unterschied zwischen der Ansicht Deutschlands und Israels”: “Es ist klar, dass der Iran nicht die Möglichkeit erhalten sollte, Uran anzureichern.”

Merkel verurteilte zudem erneut die anti-israelischen Äußerungen von Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Er hatte unter anderem gesagt, der Holocaust sei ein “Mythos”, den sich Juden ausgedacht hätten. “Es ist inakzeptabel, dass der iranische Präsident die Geschichte verfälscht”, so Merkel. Zu dem Vorhaben des Iran, die Nukleartechnik weiterzuentwickeln, sagte die Kanzlerin: “Deutschland wird dabei helfen, den internationalen Druck auf den Iran zu vergrößern.” Olmert dankte für diese klare Verurteilung: “Dieses Thema bereitet uns hier in Israel große Sorgen.”

Berlin stehe nach wie vor in einer “besonderen Beziehung” zu Israel, sagte Merkel. Sie selbst sei im kommunistischen Ostdeutschland aufgewachsen und habe dort gelebt, bis sie 35 Jahre alt war. Die DDR habe Israel nie anerkannt, und dies sei ein Fehler gewesen. Die Beziehung zwischen der Bundesrepublik und Israel habe bei ihr oberste Priorität. An die Vergangenheit müsse man sich stets erinnern: wenn alle Holocaust-Überlebenden gestorben seien, müsse die jüngere Generation die Erinnerung weitertragen.

Abbas ist Dialogpartner, nicht Hamas

Am Montag traf Merkel Israels Staatspräsident Mosche Katzav. Sie betonte: “Es ist undenkbar, dass deutsches Geld eine Autonomiebehörde finanziell unterstützt, die auf Terror steht, die Israels Existenzrecht nicht anerkennt und schon erreichte Verträge beim Friedensprozess ablehnt.” Merkel versprach, bei dem bevorstehenden Treffen mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, werde sie ihn zur Fortführung des Friedensprozesses ermahnen. Katzav stimmte zu, dass trotz des Wahlsieges der Hamas Abbas immer noch der demokratisch gewählte Führer des palästinensischen Volkes sei.

Am Montagnachmittag wird die Bundeskanzlerin Abbas in Ramallah treffen. Zuvor hatte bereits ihr Sprecher Ulrich Wilhelm in Berlin erklärt: “Unser Dialog-Partner ist nicht die Hamas, sondern Mahmud Abbas. Das Existenzrecht Israels muss ohne Wenn und Aber anerkannt werden. Jede Form der Gewalt muss abgelehnt werden und die Waffen müssen niedergelegt werden.”

Außerdem wird Merkel die israelische Außenministerin Zipi Livni, Likud-Chef Benjamin Netanjahu und den Vorsitzenden der Arbeitspartei, Amir Peretz, treffen. Zudem ist ein Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geplant.

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