Menschenrechtsrat verurteilt Israel

GENF (inn) - Der UN-Menschenrechtsrat hat am Freitag den Goldstone-Bericht über die Militäroperation "Gegossenes Blei" im Gazastreifen angenommen. Nun soll der Report, der Israel und der Hamas Kriegsverbrechen vorwirft, dem Weltsicherheitsrat vorgelegt werden.

Wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” meldet, stimmten in einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates 25 Mitglieder für die Resolution. Sie tadelt Israel, weil es nicht mit den Verfassern des Goldstone-Berichtes kooperiert habe. Sechs weitere Vertreter lehnten den Vorschlag ab. Zudem gab es elf Enthaltungen.

Der Bericht fordert den Sicherheitsrat auf, den Fall an den Internationalen Strafgerichtshof weiterzugeben, wenn Israelis und Palästinenser den gegen sie erhobenen Vorwürfen nicht nachgehen. Israel und die USA haben den Report als “fehlerhaft” kritisiert.

Der Bericht des südafrikanischen UN-Sonderermittlers Richard Goldstone sollte die Geschehnisse während der israelischen Operation “Gegossenes Blei” gegen die Hamas im Gazastreifen aufklären. Die Untersuchungskommission kam zu dem Schluss, dass sowohl Israel als auch die Hamas Kriegsverbrechen begangen hätten. Israel warf sie vor, gezielt gegen Zivilisten vorgegangen zu sein und nicht genug zum Schutz der Zivilbevölkerung getan zu haben. Die Untersuchung war vom UN-Menschenrechtsrat in Auftrag gegeben worden. Westliche Mitglieder wie die Staaten der Europäischen Union, die Schweiz, Kanada und Japan unterstützten die Resolution der Untersuchungskommission nicht, da Israel dort bereits vorverurteilt worden war.

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