Menschenrechtsorganisation: PA foltert Häftlinge

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JERUSALEM (inn) – In palästinensischen Gefängnissen werden Gefangene gefoltert und erhalten nur selten einen fairen Prozeß. Zu diesem Ergebnis kommt die internationale Menschenrechtsorganisation “Human Rights Watch” (HRW) in einem am Freitag veröffentlichten Bericht.

Die Gefangenen würden unter anderem an den Handgelenken gefesselt an der Zimmerdecke aufgehängt, auf die Fußsohlen geschlagen oder müßten für Stunden schmerzvolle Positionen einnehmen.

In palästinensischen Gefängnissen befänden sich derzeit mindestens 450 Palästinenser ohne Anklage in Haft. Seit Beginn der sogenannten Intifada im September vergangenen Jahres seien bereits fünf Personen gestorben, drei davon an den Folgen der Folter. Die meisten der Inhaftierten seien Kollaborateure Israels oder hätten Land an Israelis verkauft. Gegen die wenigsten der Häftlinge habe ein Haftbefehl vorgelegen und nur in den seltensten Fällen habe es Gerichtsverhandlung gegeben, heißt es in dem Bericht von HRW weiter.

PLO-Chef Yasser Arafat und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) wird zudem vorgeworfen, nichts zur Aufklärung der rund 30 Morde an angeblichen Kollaborateuren unternommen zu haben.

Arafat und die PA hätten die Unabhängigkeit der Justizgewalt durch ihr Verhalten “ernsthaft unterminiert”. Derzeit existierten rund zehn verschiedene palästinensische Polizei- und Sicherheitsbehörden die alle über dem Gesetz stünden, Auflagen des Gerichts ignorierten und Menschen willkürlich und ohne Anklage ins Gefängnis brächten.

HRW verurteilte zudem, daß Arafat die Festnahme von palästinensischen Terroristen verweigere, die Anschläge auf Israelis verübt haben oder Terroristen bereits nach kurzer Zeit ohne Gerichtsverhandlung wieder aus der Haft entlasse.

“Human Rights Watch” wurde 1978 in New York gegründet und ist weltweit aktiv.

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