Maas: Antisemitische Parolen sind unerträglich

Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich in einem Interview der Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“ zu den antisemitischen Kundgebungen in mehreren deutschen Städten geäußert. „Wer israelische Flaggen verbrennt, verbrennt die freiheitlichen Werte unseres Grundgesetzes“, sagte der Politiker. Äußerungen wie „Kindermörder Israel“ seien für ihn unerträglich. Strafbare Äußerungen müsse die Justiz konsequent verfolgen, sagte der Minister, aber: „Über die Grenzen zwischen Meinungsäußerungen und strafbaren Bedrohungen oder Verunglimpfungen haben Gerichte in jedem Einzelfall zu entscheiden.“

Von: mb