Livni warnt bei Münchner Sicherheitskonferenz vor Atomstaat Iran

MÜNCHEN (inn) – Israels Außenmministerin Zipi Livni hat am Wochendende an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, bei der es unter anderem um die Lage im Nahen Osten ging. Einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern bezeichnete sie als “realistisch”, zudem forderte sie ein entschiedenes Vorgehen gegen die iranischen Atompläne.

“Frieden ist, glaube ich, möglich und erreichbar”, sagte Livni laut der Tageszeitung “Ha´aretz” auf der 43. Sicherheitskonferenz, an der Politiker aus aller Welt teilnahmen. “Aber unser Wunsch nach Frieden kann nicht auf Kosten eines Risikos für unser Leben geschehen.” Für Frieden sei es nötig, dass die Forderungen des Nahostquartetts erfüllt würden: Die Palästinenser müssten der Gewalt abschwören, Israels Existenzrecht anerkennen und bereits bestehende Verträge mit Israel akzeptieren. “Diese Prinzipien sind wichtig, insbesondere, wenn die Augen der freien Welt nach Mekka blicken”, sagte Livni.

Die israelische Außenministerin versuchte, ihre europäischen Kollegen davon zu überzeugen, das Mekka-Abkommen nicht zu schnell anzuerkennen. Denn es enthalte nicht die Bedingungen des Nahost-Quartetts. Am vergangenen Donnerstag hatten die palästinensischen Fraktionen Fatah und Hamas ein Abkommen ausgehandelt, das eine nationale Einheitsregierung anstrebt. Livni bekräftigte ihren Wunsch nach einer Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern. Sie betonte aber, dass das Existenzrecht Israels nicht verhandelbar sei.

Bezüglich des Iran rief Livni die internationale Staatengemeinschaft auf, den persischen Staat in seinen Bestrebungen zur Entwicklung von Atomwaffen Einhalt zu gebieten. “Wir können uns keinen Atomstaat Iran leisten”, so Livni. “Der Iran ist nicht nur eine Bedrohung für Israel und die Region, sondern für die ganze Welt.” Die internationale Staatengemeinschaft solle sich dem Iran gegenüber entschlossen zeigen. Zögerlichkeit werde als Schwäche wahrgenommen. Der Iran verspotte den Holocaust, während er die Welt mit einem neuen bedrohe.

Livni traf sich während der Tagung unter anderen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana. Die Münchner Sicherheitskonferenz stand unter dem Thema “Globale Krisen – globale Verantwortung”. Insgesamt nahmen 250 Delegierte aus 40 Nationen teil.

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