Livni verlässt Knesset

JERUSALEM (inn) - Zippi Livni, die frühere Vorsitzende der Oppositionspartei Kadima, hat am Dienstag ihr Abgeordnetenmandat niedergelegt. 13 Jahre lang war sie Mitglied der Knesset. Bei ihrem Rückzug übte sie scharfe Kritik an der derzeitigen Regierung und kündigte an, sie werde weiter für eine bessere Zukunft Israels arbeiten.

"Meine Prinzipien und meine Werte machen es erforderlich, die Kadima-Fraktion in der Knesset zu verlassen", erklärte Livni vor Journalisten. "Ich habe immer gesagt, ein Sitz ist nicht alles, und an diesem Punkt muss ich meinen Sitz in der Knesset verlassen." Die frühere Außenministerin teilte mit, sie werde sich nicht aus dem öffentlichen Leben zurückziehen. "Der Staat Israel ist mir zu teuer, als dass ich aufhören könnte, mich mit seinen Problemen und seinen Einwohnern zu beschäftigen."

Regierung soll Friedensprozess fördern

Livni betonte außerdem die Bedeutung von Verhandlungen mit den Palästinensern und übte damit Kritik an der derzeitigen Regierung. Der Friedensprozess sei aktuell nicht die größte Sorge der Öffentlichkeit. Ein wirklicher Führer würde das Thema jedoch fördern, selbst wenn es nicht angesagt sei. Ein dauerhaftes Abkommen mit den Palästinensern und der arabischen Welt sei wichtig, um Israels Zukunft zu sichern. "Israel befindet sich auf einem Vulkan, die Weltuhr tickt und die Existenz eines jüdischen und demokratischen Staates ist in tödlicher Gefahr." Die Öffentlichkeit verdiene mehr von ihrer Führung. Sie sollte mehr verlangen, so Livni weiter.

Nach ihrer Stellungnahme übergab Livni dem Knessetsprecher Reuven Rivlin ihre Mandatsniederlegung. Dabei verkündete sie, sie sei sich sicher, ihr politisches Potential noch nicht ausgeschöpft zu haben. Ab dem kommenden Montag wird der Kadima-Politiker Juval Zelner Livnis Platz im Parlament einnehmen.

Abgeordnete hoffen auf Comeback

Die Vorsitzende der Arbeitspartei, Schelly Jachimovitsch, bedauerte Livnis Entscheidung und ermutigte sie, in der Politik zu bleiben. Livni sei eine ehrenwerte und ehrliche Person mit großer politischer Erfahrung, erklärte Jachimovitsch in einer schriftlichen Stellungnahme laut der Tageszeitung "Yediot Aharonot". Verteidigungsminister Ehud Barak (Atzma´ut) bezeichnete die 53-Jährige als israelische Patriotin, die ihrem Land verantwortungsvoll auf internationalem Gebiet als Außenministerin und treu als Ministerin in israelischen Regierungen gedient habe. Er glaube, dass Livni in die Politik zurückkehren werde.

Livni hatte vor mehr als einem Monat die Wahlen um den Vorsitz der Kadima-Partei gegen Ex-General Schaul Mofas verloren. Seitdem hatte sie sich kaum in der Öffentlichkeit gezeigt und sich bis Dienstag nicht zu ihren Plänen geäußert. Die Kadima-Partei bedauerte in einer Stellungnahme Livnis Rücktritt. Dort heißt es laut der Tageszeitung "Jerusalem Post": "Eine hochrangige Position ist für Zippi Livni reserviert, sollte sie sich dazu entscheiden, während der bevorstehenden Wahlen in die Politik zurückzukehren."

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