„Ich bin damit einverstanden, die Aufgabe zu übernehmen, eine Regierung zu bilden“, sagte Livni laut der Zeitung „Jediot Aharonot“ in einer Fernsehansprache. „Ich glaube, dass Israel Stabilität und eine führende Hand braucht. Die erste und richtige Entscheidung für Israel ist eine stabile Regierung, die bis ans Ende der aktuellen Knesset-Legislaturperiode dienen wird.“ Sie forderte den Likud-Chef Benjamin Netanjahu auf, sich einer Einheitsregierung unter ihrer Führung anzuschließen.
Lob für Olmert
Olmert habe „sich in einer ehrenwerten und staatsmännischen Weise verhalten“, fügte Livni hinzu. „Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass dies für niemanden einfach sein konnte. Und wir alle danken ihm.“ Sie vertraue ihren Fähigkeiten, den Staat zu führen – „mit der vollständigen, ehrlichen und aufrichtigen Zusammenarbeit aller Parteien, die eingeladen werden, sich der Koalition anzuschließen“. Es gehe um das Wohl des Staates Israel und seiner Bürger.
Livni hat nun 28 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden. Bei Bedarf kann der Präsident diese Frist um 14 Tage verlängern. Falls sie in diesem Zeitraum keine neue Koalition zusammensetzen kann, hat der Präsident die Möglichkeit, einen weiteren Abgeordneten mit der Aufgabe zu betrauen. Dieser hätte dann erneut 28 Tage Zeit. Wenn er ebenfalls scheitert, gibt es 90 Tage später Neuwahlen.
Arabische Partei bereit für Zusammenarbeit
Unterdessen teilte der Vorsitzende der Vereinigten Arabischen Liste „Ra´am-Ta´al“ mit, dass er den Eintritt in eine Koalition mit Kadima nicht ausschließe. Über Livni sagte Taleb a-Sana: „Wir unterstützen sie nicht und lehnen sie nicht ab.“ Auch in der damaligen Regierung von Premier Jitzhak Rabin habe es eine Zusammenarbeit mit arabischen Parteien gegeben, fügte er laut der Zeitung „Ha´aretz“ hinzu.
Die bisherige Regierung besteht neben Livnis Kadima aus der Arbeitspartei, der Schas und der Rentnerpartei.
