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Livni: Trotz Gaza-Rückzug tägliche Angriffe

LISSABON (inn) - Israels Außenministerin Zipi Livni hat an die arabischen Mittelmeerstaaten appelliert, den geplanten Nahostgipfel in Annapolis zu unterstützen. Bei der Konferenz der Euro-Mediterranen Partnerschaft (Euro-Med) in Lissabon sagte sie am Montag zudem, Israel erwarte eine palästinensische Reaktion auf die Räumung der Siedlungen im Gazastreifen.

„Ich habe selbst die Entscheidung getroffen, Tausende Menschen aus ihren Häusern zu holen“, so Livni bei einem Abendessen mit Vertretern der EU und der Mittelmeerländer. „Nicht ein israelischer Soldat ist heute in Gaza stationiert, aber Israel wird täglich angegriffen.“ Zu Recht fragten die Menschen in Israel: „Ist es an der Zeit, zu reden, wenn Kindergärten von Gaza aus angegriffen werden?“ An dem Treffen nahmen unter anderen Repräsentanten aus Jordanien, Ägypten, Syrien, dem Libanon, Tunesien, Algerien, Libyen und Mauretanien teil. Das berichtet die Tageszeitung „Ma´ariv“.

„Palästinenser könnten 60 Jahre Unabhängigkeit feiern“

Die Ministerin fügte hinzu: „Die arabische Welt kann eine Botschaft weitergeben – an ihre Öffentlichkeit nach innen und an die Öffentlichkeit in Israel: dass es Veränderungen und Prozesse gibt, die Einfluss auf die ganze Region nehmen können. Ein richtiges, anderes Verhalten der arabischen Welt hätte dazu führen können, dass die Palästinenser 60 Jahre der Unabhängigkeit oder zumindest das siebenjährige Bestehen ihres Staates feiern könnten.“

Die arabische Welt müsse bedingungslos zum Annapolis-Gipfel kommen, so Livni. „Sie muss jede Entscheidung unterstützen, die die Palästinenser treffen, und jeden Kompromiss, anstatt die Endergebnisse vorzuschreiben. Zu meinem Bedauern gibt es in der arabischen Welt ein Misstrauen gegen den aufrichtigen Willen Israels nach einem echten Frieden.“

„Gegen extreme Kräfte vereinen“

Die Kadima-Politikerin sagte weiter: „Es gibt ein ganzes Lager, das will, dass wir scheitern – die Hamas in der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Hisbollah im Libanon und über allen – der Iran. Alle, die hier sitzen, müssen begreifen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt nicht die Ursache für die extreme Ideologie des Iran ist.“ Deshalb müssten die Staaten weise handeln und ihren gemeinsamen Nenner finden. Nur dann könnten sie gegen die Gegner eines Friedensprozesses Erfolg haben.

Israel habe in der Vergangenheit durch Verhandlungen und einen Rückzug, um den es nicht gebeten worden sei, gezeigt, dass es seine Hand zum Frieden ausstrecke. Auch jetzt sei es bereit für einen Dialog mit den Palästinensern, stellte Livni klar. „Sowohl die israelische als auch die palästinensische Öffentlichkeit müssen verstehen, dass es hier um etwas Größeres geht als die beiden Seiten.“

Zum Abschluss brachte die Außenministerin einen persönlichen Aspekt ein. Sie habe sich in den 90er Jahren aus einem einfachen Grund der Politik zugewandt: „Ich wollte einen Beitrag leisten und versuchen, die Lage zwischen uns und den Palästinensern zu verändern, und auch zwischen uns und der arabischen Welt. Vor etwa einem Monat habe ich die schwere Aufgabe übernommen, die israelische Verhandlungsdelegation anzuführen. Als Israelin glaube ich, dass man Gelegenheiten für einen Frieden nicht verpassen darf.“

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