Livni nun auch Justizministerin

JERUSALEM (inn) – Außenministerin Zipi Livni ist Israels neue Justizministerin. Am Mittwochabend billigte die Knesset eine entsprechende Ernennung durch Premier Ehud Olmert.

Vor drei Monaten hatte Wohnungsbauminister Meir Schitrit das Amt vorübergehend von Haim Ramon übernommen. Gegen ihn wird wegen mutmaßlicher sexueller Belästigung einer 18-jährigen Soldatin ermittelt. Laut Gesetz endet in solchen Fällen eine Interimsphase nach 90 Tagen, dann muss neu über den Ministerposten abgestimmt werden.

Olmert begründete seine Entscheidung damit, dass dadurch die zeitliche Begrenzung betont werde. Er gehe davon aus, dass Ramon in Kürze wieder an seinen Arbeitsplatz zurückkehren werde. Schitrit entgegnete, auch er habe nicht danach gestrebt, den Posten über Ramons Rückkehr hinaus zu behalten. Laut der “Jerusalem Post” meint er, dass Olmert Livni vor die Wahl gestellt habe: entweder er selbst oder sie solle das Amt übernehmen. Diese Version wurde von Sprechern beider Politiker bestritten. Schitrit will bei der nächsten Wahl zum Vorsitz der Kadima-Partei gegen Amtsinhaber Olmert kandidieren.

Innenminister Roni Bar-On, der dem Premier besonders nahe steht, sagte: “Zipi Livni ist eine Frau mit vielen Begabungen, die ihre Fähigkeit bewiesen hat, mehrere Posten gleichzeitig innezuhaben. Ihre Ernennung wird mehr als eine zeitweilige angesehen als die von irgendeinem anderen Kandidaten, weil sie die Position nicht dauerhaft einnehmen möchte.”

In der Knesset stimmten 34 Abgeordnete für den Vorschlag, 14 lehnten ihn ab. Die Minister nahmen ihn per Telefonabstimmung an. Schitrit nahm beide Male nicht teil.

Kritik kam vom Likud-Fraktionsvorsitzenden Gideon Sa´ar. Die Ernennung zeige “Geringschätzung gegenüber dem Justizministerium, weil Livni eine vielbeschäftigte Außenministerin ist, und das in einer Regierung mit zu vielen Ministern ohne Geschäftsbereich”.

Die Kadima-Politikerin war bereits von Dezember 2004 bis Mai 2006 Justizministerin.

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