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Livni nach Treffen mit Fajjad: „Er ist zum Handeln bereit“

JERUSALEM (inn) - Israels Außenministerin Zipi Livni hat sich am Sonntag mit dem Premier der palästinensischen Notregierung, Salam Fajjad, getroffen. Es war die erste Zusammenkunft der beiden Politiker, seit Palästinenserchef Mahmud Abbas infolge der Machtübernahme der Hamas in Gaza das Notstandskabinett eingesetzt hat.

Das Gespräch in Jerusalem sollte Möglichkeiten ausloten, "das Leben der Palästinenser zu verbessern, ohne Israels Sicherheit zu gefährden", hieß es in einer Mitteilung aus Livnis Büro. Die beiden Politiker diskutierten "Wege, durch welche die arabische Welt den politischen Prozess in einer Weise unterstützen könnte, die den Dialog zwischen Israel und den Palästinensern stärkt". Fajjad hat in der Notstandsregierung in Ramallah auch den Posten des Außenministers inne.

Nach dem Treffen sagte Livni laut der Zeitung "Ha´aretz", sie sei beeindruckt gewesen von der Entschlossenheit der Regierung und von Fajjad persönlich, "die Wirklichkeit zu verändern". Sie habe das Gefühl, dass ihr palästinensischer Gesprächspartner es ernst meine und zum Handeln bereit sei.

Bereits in der vergangenen Woche war Fajjad mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak zusammengetroffen. Das bestätigte sein Büro am Sonntag. Er und andere Mitglieder seines Kabinetts würden weiter Gespräche mit israelischen Vertretern führen, so wie es notwendig sei. Dies geschehe in Übereinstimmung mit Fajjads Mandat und mit dem politischen Programm der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO).

Für Anfang der kommenden Woche ist ein Treffen zwischen Abbas und Israels Premier Ehud Olmert geplant. Zu dieser Zeit soll US-Außenministerin Condoleezza Rice den Nahen Osten besuchen.

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