Livni: „Kadima sollte mit Neuwahlen rechnen“

JERUSALEM (inn) - Israels Außenministerin Zipi Livni hat die Kadima-Partei aufgefordert, sich auf Neuwahlen einzustellen. Durch die Forderung von Verteidigungsminister Ehud Barak an Premier Ehud Olmert, das Amt ruhen zu lassen, habe sich die Realität im Land geändert, sagte sie am Donnerstagnachmittag vor Journalisten in Jerusalem.

„Man kann die Vorfälle der letzten Tage nicht ignorieren“, so Livni laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“. „Die Angelegenheit ist nicht nur gerichtlich, genau wie es bei den Ermittlungen nicht nur darum geht, was kriminell ist und was nicht. Es geht auch nicht nur um die persönliche Angelegenheit des Regierungschefs. Es geht um Fragen, die Werte betreffen, Normen, die wir vererben wollen, und um ihren Einfluss auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in die israelische Politik.“ Die Kadima-Partei, deren Vorsitzender Olmert ist, müsse sich auf jedes Szenario vorbereiten, auch auf vorgezogene Wahlen.

Am Mittwoch hatte Barak, der Vorsitzende von Olmerts wichtigstem Koalitionspartner Avoda, diesen aufgerufen, sein Amt ruhen zu lassen. Die Forderung wurde ausgelöst durch konkrete Bestechungsvorwürfe gegen den Premier.

Kadima-Mitglieder würden Livni wählen

Wenn Kadima einen neuen Vorsitzenden wählte, würde Livni deutlich gewinnen. Bei einer parteiinternen Umfrage sprachen sich 39 Prozent der Befragten für die Außenministerin aus. Verkehrsminister Schaul Mofas würde 25 Prozent der Stimmen erhalten, der Minister für Öffentliche Sicherheit, Avi Dichter, 15 und Innenminister Meir Schitrit 8 Prozent. Die Erhebung wurde im Auftrag der „Jediot Aharonot“ und des Meinungsforschungsinstituts „Dahaf“ durchgeführt.

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