Livni gewinnt Arbeitspartei für Koalition

JERUSALEM (inn) - Israels Außenministerin Zipi Livni konnte bei ihren Bemühungen um eine Regierungsbildung einen wichtigen Erfolg erzielen: Die Vorsitzende der Kadima-Partei gewann die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak als Koalitionspartner. Eine entsprechende Einigung wurde von Vertretern beider Parteien nach einem 18-stündigen Verhandlungsmarathon am Montag unterzeichnet.

Damit hat Livni die mit 19 Mandaten zweitstärkste Partei an ihrer Seite. Bereits bei der Regierungskoalition unter dem zurückgetretenen Premierminister Ehud Olmert war die Arbeitspartei der wichtigste Partner. Wie die Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet, seien sich beide Parteien grundsätzlich einig. Sie hätten sich unter anderem darauf verständigt, dass Barak in Zukunft größeren Einfluss bei Kabinettsentscheidungen sowie bei den Verhandlungen mit Syrien und der Palästinensischen Autonomiebehörde habe.

In den kommenden Tagen sind Verhandlungen mit der Schas-Partei geplant. Die ultra-orthodoxe Partei hat 12 Mandate inne und war ebenfalls Koalitionspartner in Olmerts Regierung. Eine Übereinkunft dieser beiden Parteien scheitert derzeit noch an unterschiedlichen Ansichten. So besteht die Schas-Partei unter anderem auf ihrer Forderung, mit den Palästinensern nicht über Jerusalem zu verhandeln. Laut Angaben der Tageszeitung „Ha´aretz“ hat die Likud-Partei unter Benjamin Netanjahu ihre Beteiligung an einer Regierung unter Livni abgelehnt. Sie habe auch die Schas-Partei aufgefordert, der Koalition nicht beizutreten.

Livni war nach Olmerts Rücktritt von Präsident Schimon Peres am 22. September mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Hierfür hat sie sechs Wochen Zeit. Falls sie in diesem Zeitraum keine neue Koalition zusammensetzen kann, hat der Präsident die Möglichkeit, einen weiteren Abgeordneten mit der Aufgabe zu betrauen. Dieser hätte dann 28 Tage Zeit. Wenn er ebenfalls scheitert, gibt es 90 Tage später Neuwahlen.
 

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