JERUSALEM (inn) – Israels Außenministerin Zipi Livni hat Premier Ehud Olmert zum Rücktritt aufgefordert. Das teilte die Kadima-Politikerin am Mittwochnachmittag vor Journalisten mit.
„Ich weiß, dass es Gerüchte gibt, nach denen ich aktiv bin, um den Premier zu stürzen“, sagte Livni nach einem Gespräch mit Olmert. „So etwas hat es aber nie gegeben. Es ist eine Entscheidung, die er treffen muss. Aber ich hielt es für richtig, einen Standpunkt zu äußern. Ich habe vor, in der Regierung zu bleiben, um den Prozess der Verbesserungen zu sehen.“ Anlass für das Treffen war der vorläufige Bericht der Winograd-Kommission, die den Libanonkrieg untersucht. Darin werden Olmert schwere Fehler vorgeworfen.
Laut dem Internetportal „Walla“ fügte Livni hinzu: „Der Libanonkrieg war und ist ein traumatisches Ereignis für Israel, vor allem für die Familien, die einen Angehörigen verloren haben oder von denen jemand entführt wurde.“
Nach eigenen Angaben hat die Ministerin nicht vor, einen Misstrauensantrag zu unterstützen, demzufolge eine neue Regierung gebildet werden müsste. „So werde ich vorgehen, bis der Abschlussbericht veröffentlicht wird.“ Sie stelle weder Olmert noch irgendeinem anderen ein Ultimatum.
