BERLIN (inn) – Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat ihren ersten Deutschland-Besuch beendet. Sie stimmte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel darin überein, dass die UN-Resolution 1701 schnell und konsequent in allen Elementen umgesetzt werden müsse.
Merkel sicherte ihrem israelischen Gast am Montag in Berlin konkrete Hilfe zu. Laut Medienberichten will die Bundesrepublik 1.200 Soldaten zur UNIFIL-Mission beitragen. Von offizieller Seite bestätigte niemand diese Zahl. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, er rechne damit, dass bis Ende der Woche Klarheit über die Zusammensetzung und Auftrag der Truppe herrsche. Der Bundestag könnte schon in der kommenden Woche über ein entsprechendes Mandat entscheiden.
Livni betonte, der Schlüssel für eine Friedensregelung mit dem Libanon sei die Freilassung der beiden israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev, die die Hisbollah am 12. Juli entführt hatte. Dies fordere die Resolution 1701 ebenso wie die Entwaffnung aller Milizen im Südlibanon einschließlich der Hisbollah.
Ziel sei ferner, einen „normalen Libanon“ zu schaffen, in dem die Regierung von Premier Fuad Saniora ihre Souveränität voll durchsetzen könne. Livni verlange dabei von der Staatengemeinschaft nicht, dass die UNIFIL-Truppen die Hisbollah entwaffnen, dies sei Aufgabe der libanesischen Armee. Sie verlange aber, dass die Staatengemeinschaft die Resolution 1701 durchsetzt. In einem Interview mit dem „ZDF-Morgenmagazin“ sagte Livni: „Wir erwarten von allen, auch von Deutschland natürlich, sich an den libanesischen Ministerpräsidenten Saniora zu wenden und ihn aufzurufen, eine Verantwortung zu übernehmen“.
Deutschland habe zudem in der Vergangenheit bereits „eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen mit der Hisbollah gespielt“. Sie halte es für „unerträglich“, dass eine Terror-Organisation Partner in der libanesischen Regierung sei. „Diese Lage ist nicht normal und muss zu einem Ende kommen.“
Ein weiteres Schlüsselelement für Frieden sei die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, der „viel komplizierter“ sei als die Situation im Libanon. Nach dem Rückzug Israels aus Gaza sei die Lage der Palästinenser nicht besser geworden. Stattdessen habe sich der Gazastreifen „in eine Art Terrornest“ verwandelt.
Die Israelin hielt anlässlich der Gedenkzeremonie für die jüdischen Bürger Berlins, die vom Berliner Bahnhof Grunewald deportiert wurden, eine Rede. „Israeli zu sein bedeutet, zu wissen, dass du aus der Asche der Ermordeten entstanden bist, und die Verantwortung für die künftigen Generationen trägst“, so die Ministerin. „Ein israelisches Kind zu sein bedeutet, zu versuchen, sich die Zahl sechs Millionen vorzustellen und immer wieder an diesem Versuch zu scheitern. In Israel als Jude in der Regierung zu sitzen bedeutet, dich zu fragen, ob du, wenn du dort gewesen wärst, die Vorzeichen erkannt hättest. Ob du rechtzeitig die richtigen Entscheidungen getroffen hättest.“