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Likud: „Olmert erstrebt Teilung Jerusalems“

JERUSALEM (inn) - Vertreter des Likud haben die Parteien "Schas" und "Israel Beiteinu" am Montag zum Austritt aus der israelischen Regierung aufgefordert. Zuvor hatte Premier Ehud Olmert die Frage aufgeworfen, ob arabische Viertel in Ostjerusalem überhaupt als Teil der Hauptstadt angesehen werden sollten.

„War es notwendig, das Flüchtlingslager Schuafat, Arab al-Suwahara und Waladscheh als Teil von Jerusalem einzuschließen?“, fragte Olmert vor der Knesset-Vollversammlung. Anlass war eine Gedenkfeier für den früheren israelischen Tourismusminister Rehavam „Gandhi“ Se´evi, der vor sechs Jahren von palästinensischen Terroristen ermordet wurde. „Ich gebe zu, dass es legitime Fragen gibt, die man dazu stellen kann.“

Diese Worte, die als Hinweis auf eine israelische Bereitschaft zur Teilung Jerusalems gedeutet werden können, waren die erste formale Stellungnahme zu dem Thema. In Olmerts Kadima-Partei trifft der Premier damit teilweise auf Widerstand. Unter Führung des Politikers Otniel Schneller fordern die Gegner, dass man sich an das Parteiprogramm hält. Dieses ruft zu Jerusalems Einheit auf, berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.

Vor einer Woche hatte Olmerts Stellvertreter Haim Ramon eine Teilung der Hauptstadt als Option für zukünftige Verhandlungen genannt. Dies stieß auf Kritik beim Likud-Vorsitzenden Benjamin „Bibi“ Netanjahu, der vor einem solchen Schritt warnte, der israelische Bewohner Jerusalems in Gefahr bringe. Olmert hat Ramons Äußerung bisher nicht direkt kommentiert.

Im Jahr 2000, als die Verhandlungen von Camp David stattfanden, hatte der heutige Premier den Massenprotest gegen eine anvisierte Teilung Jerusalems angeführt. Daran nahmen etwa 350.000 Menschen teil.

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