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Likud-Minister treten am Sonntag zurück

JERUSALEM (inn) – Die Likud-Minister werden am Sonntag ihre Ämter in der israelischen Regierung niederlegen. Das teilte der Likud-Vorsitzende Benjamin Netanjahu am Dienstag offiziell mit.

Demnach werden Außenminister Silvan Schalom, Bildungsministerin Limor Livnat, Gesundheitsminister Dan Naveh und Landwirtschaftsminister Israel Katz aus der israelischen Regierung zurücktreten. Am Montag hatten sie ihre Rücktrittserklärungen an Netanjahu übergeben.

Wie die Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet, zeigten sich ranghohe Likud-Funktionäre irritiert über den Zeitpunkt von Netanjahus Entscheidung, da die internen und allgemeinen Wahlen bevorstehen. Sie sollen am 12. Januar stattfinden, die Parlamentswahlen sind für den 28. März angesetzt.

Bereits Ende November waren die acht Minister der Arbeitspartei (Avoda) zurückgetreten, für die Israels Premier Ariel Scharon Interimsminister ernannte. Die Avoda-Minister wollten Scharon nur bis zur Vollendung des Rückzugs Israels aus dem Gazastreifen und vier Siedlungen im Westjordanland unterstützen. Die vier Likud-Minister sind Scharon in seine neu gegründete Partei Kadima nicht gefolgt, das sie die Rückzugspläne Scharons nicht teilten. Nun muss Kadima auch ihre Posten bis zu den Wahlen besetzen.

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