Koalitionsvorsitzender zurückgetreten

JERUSALEM (inn) – Der israelische Koalitionsvorsitzende Avigdor Jitzhaki (Kadima) hat sein Amt am Mittwochabend niedergelegt. Zuvor hatte Außenministerin Zipi Livni Premier Ehud Olmert zum Rücktritt aufgefordert.

Der Kadima-Fraktionschef Jitzhaki gab seine Entscheidung zu Beginn einer Fraktionssitzung bekannt. Am Morgen hatte er bereits angekündigt, er werde zurücktreten, wenn nicht Olmert seinen eigenen Posten zur Verfügung stelle. Jitzhakis Nachfolger wird Zachi Hanegbi, der als Vertrauter des Regierungschefs gilt. Dies berichtet die Zeitung “Jediot Aharonot”.

In der Sitzung ging es um den Winograd-Bericht, der die Untersuchungsergebnisse zum Zweiten Libanonkrieg dokumentiert. Dieser wirft Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz schwere Fehler vor. Der Regierungschef sagte, er schätze Jitzhakis Offenheit. Doch mit der Rücktrittsforderung sei er nicht einverstanden. Er habe vom früheren Premierminister Menachem Begin gelernt. Dieser habe vor der Aktion im ugandischen Entebbe 1976, bei der israelische Geiseln befreit wurden, gesagt, dass er diesen Prozess auch danach unterstützen werde – “seien die Ergebnisse, wie sie sein werden”.

Olmert sagte, er übernehme die Verantwortung und wolle herausfinden, welche Schlüsse aus dem Bericht gezogen werden müssten. Doch die parteiinternen Streitigkeiten führten zu nichts. “Unsere Energie ist eingeschränkt, und wenn wir diskutieren, können wir nichts verbessern. Ich bin nicht in der angenehmsten Lage, aber ich habe gelernt, in keiner Lage und unter keiner Bedingung vor der Verantwortung zu fliehen. Ich weiß, dass wir gemeinsam den Staat führen können.”

Unterdessen mehren sich die Rücktrittsforderungen von Abgeordneten aus dem rechten und linken Spektrum. Sie richten sich nicht nur gegen Olmert, sondern gegen die gesamte Regierung.

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