Koalitionsverhandlungen: Livni erhält Verlängerung

JERUSALEM (inn) - Israels Außenministerin Zipi Livni erhält zwei zusätzliche Wochen Zeit für ihre Regierungsbildung. Dies gestand Staatspräsident Schimon Peres der Kadima-Vorsitzenden am Montag zu.

20. Oktober 2008

Bisher hat Livni nur ein Koalitionsabkommen mit der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak erzielt. Per Gesetz erhält ein designierter Premierminister vier Wochen, um eine neue Regierung zu bilden. Wenn ihm dies nicht ausreicht, kann er zwei zusätzliche Wochen beantragen. Falls Livni auch in dieser Zeit keine Koalition erreicht, gibt es 90 Tage nach Ablauf der Frist Neuwahlen.

Derzeit verhandelt die Kadima-Vorsitzende mit mehreren religiösen Parteien, berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“. Auch mit der linksgerichteten Meretz gab es schon Gespräche.

Der bisherige Premier Ehud Olmert war am 21. September zurückgetreten. Einen Tag später beauftragte der Staatspräsident Livni mit der Regierungsbildung.