Knessetsondersitzung ohne Netanjahu

JERUSALEM (inn) - Angesichts der Proteste gegen soziale Ungerechtigkeit hat die Knesset am Dienstag eine Sondersitzung abgehalten. Dadurch wurde die Sommerpause des israelischen Parlamentes unterbrochen. Regierungschef Benjamin Netanjahu und die meisten Minister nahmen allerdings nicht teil.

Die Sitzung hatte die Oppositionspartei Kadima beantragt. Deren Vorsitzende Zippi Livni sagte laut der Zeitung "Ha´aretz": "Die Israelis haben diesen Sommer zu einem Sommer der Hoffnung gemacht." Die Demonstranten hätten an Schulen und Universitäten gelernt, "weil ihre Eltern ihnen sagten, wenn sie sich auszeichneten, dann würden sie im Leben Erfolg haben. Also haben sie bei ihren Studien gut abgeschnitten. Aber sie haben das Gefühl, dass ihr Leben nicht zu der Erfolgsgeschichte geworden ist, von der sie geträumt haben".

Der Minister ohne Geschäftsbereich, Benny Begin, nahm als einziges Kabinettsmitglied an der Sitzung teil. Netanjahu besichtigte zu der Zeit eine Baustelle für eine neue Bahnlinie. Diese soll nach seinen Worten jungen Paaren helfen, in entlegenen Orten mit billigeren Wohnungen zu leben und in der Stadt arbeiten zu können.

Während der Sitzung demonstrierten etwa 600 Israelis in der Nähe der Knesset. Einige versuchten, durch die Hintertür in das Gebäude zu gelangen. Sie wurden vom Wachpersonal zurückgehalten. Ein Organisator des Protestes sagte dem Wirtschaftsmagazin "Globes": "Dies ist kein gewaltsamer Marsch. Die Polizei ist Teil des Kampfes. Wir haben nicht versucht, in die Knesset einzubrechen. Die Knesset-Wachleute haben viel Lärm um nichts gemacht."

Netanjahu hat ein Expertenteam ernannt, das die Forderungen der Demonstranten untersuchen soll. Am Montag sagte er vor einem parlamentarischen Finanzgremium: "Wir erleben eine große Turbulenz. Wir wollen beide Probleme behandeln – die Lebenskosten erleichtern und die Diskrepanzen verringern."

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