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Knesset-Mitglied für acht Stunden

JERUSALEM (inn) – Der israelische Politiker Efi Oschaja hat einen neuen Rekord aufgestellt: Er war nur acht Stunden Mitglied der Knesset. Als Grund für seinen Rücktritt gab er an, er könne den Auftrag eines Abgeordneten nicht erfüllen, weil das israelische Parlament derzeit nicht wirksam arbeite.

Oschaja sollte Nachfolger von Haim Ramon werden, der von der Arbeitspartei (Avoda) zu Kadima wechselt. Am Mittwoch um 10 Uhr begann seine Amtszeit in der Knesset. Doch gegen 18 Uhr kam seine Rücktrittserklärung auf den Tisch von Knesset-Sprecher Reuven Rivlin.

„Hiermit gebe ich meinen Rücktritt aus der 16. Knesset bekannt“, schreibt Oschaja. „Den größten Teil meines Erwachsenenlebens habe ich als Vertreter der Öffentlichkeit verbracht. Ich war intensiv tätig, um meinen öffentlichen Auftrag zu erfüllen, und ich habe empfunden, dass ich den finanziellen Preis dafür zu Recht bekam und nicht aus Gnade.“

Er fügt hinzu: „Wenn man einen Preis erhält, ist das ein Ergebnis von harter Arbeit. Als Abgeordneter in der 14. und 15. Knesset habe ich verschiedene Ämter bekleidet. Unter anderem war ich Fraktionsvorsitzender der Avoda, stellvertretender Knesset-Vorsitzender und Mitglied in verschiedenen Ausschüssen. Ich habe viel über meine Ernennung nachgedacht, und mir ist klargeworden, dass es sich nicht gebührt, sich einer Knesset anzuschließen, wenn ich meine Aufgabe in einer Phase nicht erfüllen kann, in der die Knesset wegen ihrer Auflösung nicht tätig ist.“

Der Brief endet mit den Worten: „Angesichts der eingetretenen Umstände erlaubt es mir mein Gewissen nicht, die Ernennung anzunehmen.“ Dies berichtet die Tageszeitung „Ma´ariv“.

Ein weiterer neuer Abgeordneter bewertet die Situation ähnlich: Avi Jecheskel folgte Schimon Peres für die Avoda in die Knesset, nachdem dieser ebenfalls Kadima-Mitglied wurde. Sein monatliches Gehalt wird er allerdings vorerst an den Soldatenverein weitergeben. Er habe kein Interesse an einem Lohn, solange sich die Knesset in der Auflösung befinde und ihre Aufgaben nicht erfülle.

(Bild Oschaja: Johannes Gerloff)

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