JERUSALEM (inn) – Die Knesset hat am Dienstagabend mit deutlicher Mehrheit den Rückzugsplan aus dem Gazastreifen angenommen. Vier Minister drohten allerdings mit Rücktritt, falls Premierminister Ariel Scharon sich weiter gegen eine Volksabstimmung stelle.
Für den Plan votierten 67 Abgeordnete. Von den Regierungsparteien stimmten nur die Schinui und die Hälfte der Mitglieder von Scharons Likud dafür. Unterstützung erhielt der Premier aus der Arbeitspartei, der Meretz und zwei arabischen Parteien. 46 Knesset-Mitglieder lehnten den Plan ab, sieben weitere enthielten sich.
Bis kurz vor der Abstimmung hatten die Minister Benjamin Netanjahu, Limor Livnat, Dan Naveh und Jisrael Katz mit Enthaltung gedroht, falls Scharon kein Referendum über den Plan zulasse. Die National-Religiöse Partei (NRP) hat angekündigt, sie werde nur in der Koalition bleiben, wenn die Volksbefragung innerhalb von 14 Tagen stattfindet.
Scharon sagte der Tageszeitung „Ha´aretz“, er werde weder Drohungen nachgeben noch ein Ultimatum akzeptieren. „Meine Position bezüglich des Referendums ist unverändert. Ich bin dagegen, weil es zu furchtbaren Spannungen und einem Bruch in der Öffentlichkeit führen wird.“ Auf die Rücktrittsdrohungen der vier Likud-Minister erwiderte er: „Sie werden eine Antwort bekommen.“
Wie zuvor angekündigt, entließ Scharon die Kabinettsmitglieder Usi Landau und Michael Ratzon. Diese hatten gegen den Plan gestimmt.
