Kleiner Sieg für Israel: Muslime scheitern mit weiterer Gaza-Debatte

GENF (inn) - Die Staaten Oman und Iran sind am Montag in Genf mit ihrem Vorhaben gescheitert, eine Diskussion über Israels Militäroffensive gegen die Hamas im Gazastreifen vor die "Interparlamentarische Union" (IPU) zu bringen. Israels Vizepremier Silvan Schalom konnte für seinen Gegenvorschlag deutlich mehr Stimmen gewinnen.

Oman und der Iran hatten gefordert, dass der sogenannte Goldstone-Bericht über Israels Vorgehen bei der Operation “Gegossenes Blei” zu Beginn des Jahres vor der IPU diskutiert werden soll. Dafür hatten sie 538 Stimmen erhalten. Auch Russland, die Türkei, China und Indien hatten dem zugestimmt.

Schalom, der die israelische Delegation bei dem Treffen anführte, konnte die Annahme des Vorschlags jedoch verhindern. In einer Rede warnte er vor den andauernden Versuchen, die internationale Bühne für Angriffe gegen Israel zu nutzen. “Nicht nur Israel, sondern die gesamte Welt hat diese ständigen einseitigen Diskussionen über Israel satt. Die Welt ist müde geworden über die Versuche des Iran und des arabischen Blocks, das Thema Israel wieder und wieder auf den Tisch zu bringen”, sagte Schalom. Er stellte einen Antrag, in dem eine Debatte vor der IPU abgelehnt wurde. Hierfür erhielt er laut der Tageszeitung “Jediot Aharonot” 1.197 Stimmen.

“Wir haben die Hoffnung noch nicht verloren”, sagte Schalom nach der Abstimmung.

Erst am Freitag hatte in Genf der UN-Menschenrechtsrat Israel in einer Resolution verurteilt und damit beschlossen, den Goldstone-Bericht vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Die in dem Bericht gegen die Hamas erhobenen Vorwürfe wurden in dem Urteil nicht berücksichtigt.

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