JERUSALEM (inn) – Die israelische Parteienlandschaft könnte sich weiter stark verändern: Weil bei der bevorstehenden Parlamentswahl neuerdings jede Partei mindestens 2 Prozent der Stimmen erreichen muss, wollen sich die kleinen arabischen Parteien eventuell zusammenschließen. Auch jüdische Parteien erwägen einen Zusammenschluss.
Schon öfter haben arabische Politiker dazu aufgerufen, die kleinen arabischen Parteien mit nur wenigen Sitzen in der Knesset zu vereinen. Doch dieses Mal scheint es ihnen ernst zu sein: denn im Mai 2004 beschloss die Knesset eine Anhebung der Hürde zum Eingang in das Parlament auf 2 Prozent. Bei den bisherigen Wahlen reichten einer Partei 1,5 Prozent, um Mandate in der Knesset zu bekommen.
„Wir würden uns gerne mit allen arabischen Parteien vereinen, einschließlich (der beiden größten arabischen Fraktionen) Balad und Hadasch sowie Tal“, sagte Abdulmalik Dahamsche, Vorsitzender der Vereinten Arabischen Liste, gegenüber der Tageszeitung „Jerusalem Post“. „Einheit bedeutet Kraft“, fügte er hinzu.
Bis vor kurzem war Dahamsche der Chef der Fraktion „Islamische Bewegung“, die, zusammen mit der Partei „Mada“, drei Sitze in der Knesset hatte. Die Anhebung der Hürde auf 2 Prozent entspricht etwa dem Wegfall von drei Mandaten und bedeutet für viele arabische Fraktionen, die nur ein oder zwei Mandate haben, ein Zittern um ihre Sitze. Auch für die Vereinte Arabische Liste könnte es bei der nächsten Wahl spannend werden.
Taleb a-Sanaa, Chef von „Mada“, die ein Mandat innehat, rief am Dienstag seine arabischen Kollegen zur Einheit auf. „Bei der derzeitigen politischen Situation müssen wir über Parteigrenzen und persönliche Differenzen hinwegsehen.“ Nach seinem Wunsch sollte eine arabische Liste gegründet werden. Diese könne die dritt- oder viertstärkste Fraktion in der Knesset werden. „Auf diese Weise können wir Dinge beeinflussen, die arabische Anliegen betreffen, und Frieden in die Region bringen“, so A-Sanaa.
Hadasch ist eine jüdisch-arabische Partei mit zwei Knesset-Mandaten. Sie steht in Koalition mit Tal, der Partei von Ahmed Tibi. Issam Machul von Hadasch könnte sich eine Einigung mit den linken arabischen Parteien vorstellen. „Für uns ist es wichtig, dass es ein arabisch-jüdischer Weg wäre, der auf sozialer Gerechtigkeit und Frieden basiert“, sagte Machul.
Balad wird von Asmi Bischara geführt und verfügt über drei Mandate. Balad sehe sich nicht nach Partnern um, würde jedoch interessierte Parteien aufnehmen, erklärte Bischara.
„Ich hoffe, dass nicht mehr als zwei (Partei-)Namen im arabischen Sektor stehen, denn sonst könnte es sein, dass andere die 2-Prozent-Hürde nicht schaffen, und dann gäbe es keine arabische Stimme in der Knesset. Das wäre nicht gut für den arabischen Teil“, sagte auch Osama Scha´adi, Abgeordneter der Tal.
Zusammenraufen auch bei jüdischen Parteien
Auch die jüdische „Nationale Union“ verhandelt mit der „National-Religiösen Partei“ (NRP) über eine mögliche Vereinigung, teilte die Partei am Montag mit. Der NRP-Vorsitzende Sevulun Orlev bestätigte, dass den Parteien nicht viel Zeit bliebe, um einen größeren Block zu formen. Auch ein Zusammengehen mit „Jisrael Beiteinu“ und dem Likud könnte in Zukunft möglich sein.
Der Likud-Abgeordnete Usi Landau befürwortete die Bildung eines solchen Blockes. Der Vorsitzende der Nationalen Union, Benny Elon, wollte die Entscheidung darüber vom Wählerwillen abhängig machen.
