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Kerry bleibt optimistisch

JERUSALEM / BETHLEHEM (inn) – US-Außenminister John Kerry hat Israel am Mittwoch dazu aufgefordert, den Siedlungsbau zu begrenzen. Trotz der aktuellen Spannungen angesichts der israelischen Siedlungspolitik zeigt sich Kerry bei seinem Besuch in Israel und den Palästinensergebieten optimistisch.
US-Außenminister Kerry (l.) hat sich mit Israels Premier Netanjahu in Jerusalem getroffen.

Nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas am Mittwoch in Bethlehem wiederholte Kerry, die USA betrachteten die israelischen Siedlungen als illegal. Er betonte, die Palästinenser hätten sie „zu keinem Zeitpunkt“ als Teil eines ausgehandelten Abkommens akzeptiert.
Israel hatte Ende Oktober 26 palästinensische Häftlinge entlassen und gleichzeitig den Bau von Wohneinheiten in Siedlungen angekündigt. Mehrere palästinensische Vertreter hatten Abbas daraufhin aufgefordert, die Friedensverhandlungen abzubrechen. Zwischen israelischen und palästinensischen Unterhändlern war es bei den jüngsten Gesprächen zu einem Streit gekommen (Israelnetz berichtete).
Kerry teilte mit, die USA hielten dennoch an ihren Friedensbemühungen fest: „Bei allen Verhandlungen gibt es Höhen und Tiefen und es geht vor und zurück.“ Sowohl Abbas als auch Israels Premierminister Benjamin Netanjahu seien trotz aller Schwierigkeiten entschlossen, zu einem Abkommen zu gelangen.
Der US-Außenminister kündigte zudem neue Finanzhilfen für die Palästinenser an. Sein Land werde rund 75 Millionen Dollar für Infrastrukturprojekte im Westjordanland zur Verfügung stellen. Das berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“. „Wir müssen die Wirtschaften entwickeln und beiden Völkern zeigen, dass Frieden wirtschaftliche Möglichkeiten, Wohlstand und eine bessere Lebensqualität mit sich bringt.“
Zuvor hatte sich Kerry mit Netanjahu in Jerusalem getroffen. In dem dreistündigen Gespräch hatte der israelische Regierungschef den Palästinensern vorgeworfen, „künstliche Krisen“ zu schaffen, um wichtigen Entscheidungen aus dem Weg zu gehen. Er sei daher im Blick auf den Friedensprozess „besorgt“. „Ich hoffe, Ihr Besuch wird dabei helfen, sie zurück an einen Ort zu bringen, an dem wir den historischen Frieden erreichen können, den wir suchen.“ Er betonte: „Ich möchte Frieden mit den Palästinensern. Israel möchte Frieden mit den Palästinensern.“
Kerry kam auch mit Israels Staatspräsident Schimon Peres zusammen. Auch dort sagte er, Frieden zwischen Israelis und Palästinenser sei „keine unmögliche Mission“. In den Gesprächen mit Peres und Netanjahu ging es außerdem um den Atomstreit mit dem Iran und die Lage in Syrien.

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