Kerry-Besuch: Fortschritte aber kein Durchbruch

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) – Jeweils drei Mal hat sich US-Außenminister John Kerry seit Donnerstag mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas getroffen. Bei seinem Abflug am Sonntag teilte er mit, es habe „echte Fortschritte“, aber noch keinen Durchbruch gegeben.
Vier Tage lang hat John Kerry intensiv mit Israelis und Palästinensern verhandelt - einen Durchbruch gab es nicht.

„Es freut mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir echte Fortschritte auf dem Weg gemacht haben. Und ich glaube, dass mit ein bisschen mehr Arbeit der Beginn von Verhandlungen in Reichweite rückt“, sagte Kerry auf dem Ben-Gurion-Flughafen in Tel Aviv laut der Tageszeitung „Ha‘aretz“. Die große Kluft, die zu Beginn seiner Bemühungen zwischen beiden Parteien existiert habe, sei kleiner geworden. Er sei beeindruckt von den Zusagen beider Seiten, fortzufahren. Am Ende liege die Entscheidung bei Israelis und Palästinensern, so Kerry weiter.
Seine Gespräche mit Abbas und Netanjahu seien sehr detailliert gewesen. Beide hätten ihn darum gebeten, die Friedensbemühungen weiterzuführen, teilte der US-Außenminister mit. Einige seiner Berater würden für weitere Diskussionen in der Region bleiben. Er selbst werde bald zurückkehren. Darüber, welche Fortschritte erzielt wurden, machte Kerry keine Angaben.
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat erklärte nach dem letzten Gespräch zwischen Abbas und Kerry am Sonntag in Ramallah, es habe „keinen Durchbruch“ gegeben, der zur Wiederaufnahme von Verhandlungen führen könnte.

Hamas warnt vor Verhandlungen

Die im Gazastreifen regierende Hamas warnte die Fatah und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) davor, sich dem Druck aus den USA zu beugen und Verhandlungen mit Israel aufzunehmen. „Wir von der Hamas beobachten sehr genau die Bemühungen von US-Außenminister John Kerry, den sogenannten Friedensprozess wieder aufzunehmen, der auf einer amerikanisch-zionistischen Agenda basiert, die auf landverschlingenden Siedlungen und der Judaisierung Jerusalems und der heiligen Stätten beruht“, heißt es in einer Erklärung der radikal-islamischen Partei laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Verhandlungen würden nichts Neues bringen und lediglich die nationale Spaltung festigen.
Netanjahu wiederholte unterdessen bei der wöchentlichen Kabinettssitzung am Sonntag, dass es über ein Abkommen mit den Palästinensern einen Volksentscheid geben werde. Er betonte erneut Israels Bereitschaft zu sofortigen Verhandlungen ohne Bedingungen.

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