Keine Untersuchung in Jenin – Annan will UN-Kommission auflösen

NEW YORK (inn) – UNO-Generalsekretär Kofi Annan will die Kommission zur Untersuchung der Vorgänge im „Flüchtlingslager“ Jenin auflösen – das erklärte Annan am Mittwoch in einem dreiseitigen Brief an den Weltsicherheitsrat. „Die Situation im Flüchtlingslager verändert sich jeden Tag. Es wird immer schwieriger die genauen Vorgänge dort festzustellen“, sagte Annan.

Der Generalsekretär begründete seine Entscheidung damit, daß Israel sich weigere mit der UN-Kommission zusammenzuarbeiten. Das 20köpfige Team der Kommission hatte seit Tagen im schweizerischen Genf auf eine Einreisegenehmigung der israelischen Regierung gewartet.

Der Sicherheitsrat hatte in der Nacht zum Donnerstag über einen Beschluß wegen der Absage der Untersuchung beraten. Syrien und Tunesien hatten einen Entwurf vorgelegt, in dem Israel aufgefordert wird, mit der UN-Kommission zusammenzuarbeiten. Anderenfalls werden Sanktionen angedroht.

Auf Druck der USA hatten die arabischen Staaten den Resolutionsentwurf jedoch wieder zurückgezogen.

Israel hatte einer Untersuchung in Jenin am 19. April grundsätzlich zugestimmt. Als Annan jedoch drei Tage später die Mitglieder der UN-Kommission bekannt gab, zog Israel seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Team zurück.

Die Regierung in Jerusalem fordert, daß in die Kommission auch Militär- und Anti-Terrorexperten aufgenommen werden. Zudem soll sich die Kommission nicht nur auf die israelische Militäraktion und die palästinensischen „Massaker-Vorwürfe“ konzentrieren, sondern auch die Infrastruktur des palästinensischen Terrors untersuchen.

Palästinenser hatten der israelischen Armee vorgeworfen, während ihres Militäreinsatzes in Jenin ein Massaker an der palästinensischen Zivilbevölkerung verübt zu haben. Sie sprachen von mehr als 500 Toten. Israel hatte diese Vorwürfe heftig zurückgewiesen. Bei Häuserkämpfen seien 50 Palästinenser und 23 israelische Soldaten gefallen.

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