Katzav will Freistellung verlängern lassen

JERUSALEM (inn) – Israels Staatspräsident Mosche Katzav will sein Amt weiter ruhen lassen. Über seinen Antrag vom heutigen Mittwoch entscheidet das zuständige Knesset-Komitee am Sonntag.

Katzav hat den Ausschuss gebeten, ihm eine unbefristete Verlängerung der Phase der Freistellung zu gewähren. Gegen den Präsidenten wird wegen des Verdachts auf sexuelle Belästigung in mehreren Fällen und auf Korruption im Amt ermittelt. Die Komitee-Vorsitzende Ruhama Avraham sagte, sie habe vor, “alles zu tun, um sicherzustellen, dass der Präsident beurlaubt bleibt, solange eine schwere Wolke von Anklagen über ihm schwebt”.

Zuvor hatte ein Bericht für Verwirrung gesorgt, laut dem Katzav vorhabe, trotz der Anschuldigungen in der kommenden Woche seine Amtsgeschäfte wiederaufzunehmen. Daraufhin beschloss er am Dienstag, den Antrag früher zu stellen als geplant. Das berichtet die Tageszeitung “Ha´aretz”. “Der ursprüngliche Plan war es, erst in letzter Minute eine Entscheidung zu treffen”, teilte sein Verteidiger Avigdor Feldman mit. “Aber der Präsident mochte die Hexenjagd nicht, die sich gestern um das Thema entwickelte, und es wurde beschlossen, am gleichen Tag eine Entscheidung zu treffen.”

Die aktuelle Freistellung würde am kommenden Dienstag um Mitternacht enden. Deshalb kann Katzav unabhängig von seinem Antrag auf Verlängerung nicht an den offiziellen Zeremonien zum israelischen Unabhängigkeitstag (Jom Ha´Atzmaut) teilnehmen. Dieser wird am Dienstag gefeiert.

Für den 2. Mai ist eine Anhörung des Präsidenten geplant. Danach soll Generalstaatschef Menachem Masus entscheiden, ob er Anklage erhebt. Katzavs Amtsgeschäfte hat vorübergehend Knesset-Sprecherin Dalia Itzik übernommen.

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