Kadima-Urwahlen: Mofas gewinnt gegen Livni

JERUSALEM (inn) - Schaul Mofas heißt der neue Parteivorsitzende der Kadima-Partei. 1948 im Iran geboren und später nach Israel eingewandert, blickt der Generalleutnant der Reserve auf eine illustre Karriere. Unter anderem war der Vater von vier Kindern Generalstabschef der israelischen Armee und - während des Gazarückzugs unter Ariel Scharon - Verteidigungsminister. Zuletzt war er Knessetmitglied und Vorsitzender des Außen- und Verteidigungsausschusses im israelischen Parlament.

Als Scharon im November 2005 die Kadima gründete, bot er Mofas an, die Nummer Zwei an der Parteispitze zu werden. Mofas lehnte ab mit der Begründung: "Man lässt seine Heimat nicht im Stich." Zudem warnte er vor den Linken um Scharon, welche die Abkommen von Oslo und einen Rückzug auf die Linien von 1967 befürworteten. Wenige Tage später änderte er dann aber seine Meinung und schloss sich doch der Kadima an. Umfragen hatten prophezeit, Schaul Mofas werde das Rennen um die Likud-Führung verlieren. Flugs bezeichnete er seine "Heimat" Likud als "extrem rechts" und wurde Verkehrs- und stellvertretender Premierminister.

Nun gewann Schaul Mofas  bei den Kadima-Urwahlen am 27. März 61,7 Prozent der Stimmen (23.987) und schlug damit die bisherige Vorsitzende Zippi Livni weit ab. Livni konnte lediglich 14.516 Parteimitglieder (37,23 Prozent) davon überzeugen, dass sie die bessere Parteiführung sei.

Die geschlagene Parteichefin kommentierte am späten Dienstagabend: "So sind Wahlen. Das sind die Ergebnisse. Jetzt gehe ich schlafen." Während die erschöpfte Wahlverliererin genau das tat, machten schon die ersten Spekulationen die Runde, ob sie sich nun aus dem politischen Leben verabschieden, einer anderen Partei anschließen, mit anderen, neu aufgehenden Politstars vereinen oder die Kadima-Partei spalten werde. Die Abneigung zwischen Livni und Mofas ist seit Jahren offensichtlich, geradezu sprichwörtlich, wobei es dabei weniger um politische Meinungsunterschiede, als um persönliche Animositäten geht.

Geringe Wahlbeteiligung

Die Parteibasis selbst schien wenig Interesse an dieser Urwahl zu haben. Nur 40 Prozent der 95.000 Wahlberechtigten machten sich am regnerischen Wahltag auf den Weg an die Urnen. Die sozialdemokratische Arbeitspartei konnte bei ihren Urwahlen im September noch eine Beteiligung von 67 Prozent vorweisen.

In der Parteizentrale in Petach Tikva forderte Schaul Mofas, mit seiner Frau Orit an der Seite, nach Bekanntwerden der Ergebnisse die Wahlverliererin Livni auf, sich ihm anzuschließen, um eine ernsthafte Herausforderung für die Regierung Netanjahu aufzustellen. "Zippi, dein Platz ist bei uns!", rief er seinen begeisterten Anhängern zu. "Von heute an gehen wir Hand in Hand!" Und: "Ich werde die Kadima zu ihrem natürlichen Platz als politische Alternative zurückführen."

Als "Mission" hat sich der neugebackene Parteichef auf die Fahnen geschrieben, "Netanjahu zu ersetzen", wobei die Unterschiede zwischen dem rechtskonservativen Likud Netanjahus und der Kadima, die von Scharon aus dem Boden gestampft wurde, um den israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen durchsetzen zu können, nur Spezialisten klar sind. Zynisch hatten Beobachter die Kadima schon vor Jahren als "Flüchtlingslager für enttäuschte Politiker" bezeichnet.

"Das Israel, das wir verloren haben, von dem wir träumen, das anders sein kann", will Mofas wiedergewinnen. Beschwörend erklärt er: "Unser Land verdient eine neue soziale Agenda, ein anderes Regierungssystem, Gerechtigkeit in den staatsbürgerlichen Pflichten und ernsthaftere Anstrengungen, Frieden in unserer Region zu erreichen." Am konkretesten greifbar ist bei diesen Aussagen noch das Ziel, dass alle Israelis Armeedienst leisten müssen – eine Forderung, die schon in der Wahlnacht eine Reihe ultra-orthodoxer Parteimitglieder zum Verlassen der Feier veranlasste.

Ein hochrangiger Parteifunktionär schrieb den überragenden innerparteilichen Wahlsieg Mofas‘ seiner Beliebtheit unter israelischen Arabern zu. Ex-Kadima-Chef Ehud Olmert rief aus den Vereinigten Staaten an, um Mofas zu seinem Sieg zu gratulieren. Die beiden sprachen über die Wiederherstellung der Einheit in der Kadima nach den Urwahlen. Die Einheit der Partei mit den Profilproblemen ist zweifellos die große erste Herausforderung des neuen Parteichefs.

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