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Ja‘alon: UNO soll sich wegen Gaza-Krise an Hanije wenden

JERUSALEM (inn) – Israels Verteidigungsminister Mosche Ja‘alon hat sich gegen eine freie Einfuhr von Baumaterial in den Gazastreifen ausgesprochen. Die damit verbundenen Gefahren habe er auch gegenüber UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon deutlich gemacht, sagte er der Tageszeitung „Ma‘ariv“.
Verteidigungsminister Ja'alon (l.) hat UN-Generalsekretär Ban deutlich gesagt, was er von der Einfuhr von Zement nach Gaza hält. (Archivbild)

Ja‘alon äußerte in dem Interview am Dienstag: „Der UN-Generalsekretär hat sich an mich gewandt, und ich habe ihm sehr deutlich gesagt: Wer sich dafür entscheidet, Zement zu benutzen, um die Angriffstunnel zu bauen mit der Absicht, Israelis zu töten – auf den kann man sich offenbar nicht verlassen, wenn man ihm ermöglicht, Zement zu erhalten.“ Israel hatte in der vergangenen Woche unter bestimmten Auflagen einem Antrag der Vereinten Nationen stattgegeben, zweckgebundene Baustoffe in den Gazastreifen einführen zu dürfen (Israelnetz berichtete).
„Ich habe eine eingeschränkte Einfuhr von Zement für einige Projekte der UNO unter der Bedingung genehmigt, dass dafür Sorge getragen wird, dass dieser Zement tatsächlich zu den Schulprojekten und anderen derartigen Projekten kommt“, ergänzte der Verteidigungsminister. „Ich habe nicht die Absicht, die freie Einfuhr von Zement nach Gaza zu genehmigen, weil klar ist, dass sich das am Ende gegen uns richten wird.“
Der Likud-Politiker machte die Führung in dem palästinensischen Gebiet für die schwierige Lage verantwortlich, die auch durch das israelische Einfuhrverbot für Baumaterial entstanden ist: „Dasselbe Hamas-Regime im Gazastreifen hätte doch die Entscheidung fällen können, dass sie Maulbeeren anbaut und produziert, statt Raketen zu produzieren und zu exportieren. Das ist eine Frage der Wahl, deshalb soll man sich, wenn es eine humanitäre Krise auf Grundlage einer schlechten Wirtschaft gibt, zuallererst an (Premierminister) Ismail Hanije wenden und nicht an mich.“ Im Oktober hatte das israelische Militär einen „Terror-Tunnel“ an der Grenze zum Gazastreifen entdeckt. Die Hamas übernahm die Verantwortung (Israelnetz berichtete). Daraufhin hob Israel die Einfuhrgenehmigung für Baustoffe wieder auf.

„Keine Angst vor Boykotten!“

Ja‘alon äußerte sich auch zum Boykott von Siedlungen durch die EU: „Wer wirklich Frieden will, muss über Koexistenz sprechen und nicht über eine Entfernung von Juden und über eine Entwurzelung von Juden wie im Gazastreifen. Heute sind im Jordantal 6.000 palästinensische Arbeiter angestellt, die sich ihren Lebensunterhalt aus der jüdischen Besiedelung im Jordantal verdienen. Was ist mehr Frieden als diese Situation?“
Die Räumung der Siedlungen im Gazastreifen habe sich auf 3.700 palästinensische Familien negativ ausgewirkt, weil sie ihre Arbeitsplätze verloren. Weitere 4.500 Familien seien betroffen, deren Ernährer im Industriegebiet Eres angestellt waren, sagte der Minister weiter. Er rief die Israelis auf, keine Angst vor Boykotten zu haben. Wichtig sei es vielmehr, „an die wirtschaftliche, sicherheitstechnische und strategische Bedeutung von Raketen aus Judäa und Samaria auf den Ben-Gurion-Flughafen, auf Tel Aviv und auf andere Orte zu denken“.

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