Israels Operation gegen die Hisbollah – die diplomatischen Bemühungen

Die unerträgliche Situation, die in den sechs Jahren seit dem Rückzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon entstanden ist, macht es notwendig, dass Israel nun zwei Ziele anstreben muss, um seine Bevölkerung zu schützen – die Beseitigung der Bedrohung durch Raketen- und Terroranschläge der Hisbollah und die Errichtung einer nachhaltigen Stabilität entlang seiner nördlichen Grenze. Während ein Teil dieser Ziele durch militärische Operationen erreicht werden kann, können andere nur durch Diplomatie erreicht werden.

Während die IDF die Aufgabe haben, die Terrorstützpunkte und Waffen zu zerstören, ist es in der Verantwortung der politischen Ebene, abzusichern, dass sich die Hisbollah in Zukunft nicht wieder bewaffnen kann. Die Diplomatie muss auch sicherstellen, dass der Iran nach der Beendigung der militärischen Operation der Hisbollah keine weiteren Waffenlieferungen und Offiziere zur Verfügung stellt und dass Syrien nicht länger Hilfestellung leistet, über seine Grenzen und Flughäfen diese Waffen und Terroristen zu schleusen. Wenn die diplomatischen Bemühungen versagen, wird der Libanon zur selben Situation zurückkehren, die den derzeitigen Konflikt herbeiführte.

Israels Beratungen mit den Außenministern aus Europa und den USA in dieser Woche sollten daher nicht nur als Reaktion auf die Militäroperation, sondern auch als Gelegenheit zum Voranbringen gemeinsamer Ziele zur regionalen Stabilität verstanden werden. Diese Ziele beinhalten nicht nur die Bewahrung militärischer Erfolge, die die Hisbollah geschwächt haben, sondern auch das Erreichen einer langfristigen und realisierbaren Lösung der Sicherheitsfragen.

In einer Reihe von Schlüsselfragen besteht Übereinkunft zwischen Israel und der internationalen Gemeinschaft, so bestätigt durch die Stellungnahme der G-8 Staaten bei ihrem kürzlichen Treffen in St. Petersburg. Es wurde erkannt, dass die Hisbollah durch ihren unprovozierten grenzüberschreitenden Terrorismus, die Verantwortung für die Krise trägt. Es ist ebenfalls eindeutig anerkannt, dass diese Bedrohung eine regionale ist, die eine Achse von terroristischen Organisationen und unterstützenden Staaten umfasst, wie Hisbollah, Hamas, Syrien und Iran. Es besteht Einverständnis darüber, dass die Säulen einer Lösung der Krise die bedingungslose Freilassung der entführten Soldaten, die Entwaffnung der Hisbollah, die Ausübung der vollen Souveränität der libanesischen Regierung über das gesamte Territorium Libanons und die Stationierung der libanesischen Armee an der südlichen Grenze des Landes, in Übereinkunft mit der UN-Sicherheitsresolution 1559, sind.

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