Der überraschende Rücktritt des israelischen Verteidigungsministers Mosche „Boogie“ Ja‘alon am Freitag ist nur eine weitere Station auf dem Weg einer innenpolitischen Revolution in Israel. Die Ereignisse überschlagen sich. Jeder Kommentar kann schon in einer Stunde überholt sein. Wegen der vielen Zwischentöne und Seitenhiebe lassen sich die Ereignisse in einer einfachen Chronik kaum bündeln.
Die Regierungskoalition unter Premier Benjamin Netanjahu galt trotz einer einzigen Stimme Mehrheit im Parlament als ungewöhnlich stabil. Zwar scheiterte die Regierung bei einigen Großprojekten wie der Vergabe von Schürfrechten für die riesigen Erdgasvorkommen vor der Küste im Mittelmeer an Monopolisten. Doch diesen „Erfolg“ konnte die zerstrittene Opposition im Parlament nicht für sich verbuchen. Vielmehr war es das unabhängige Oberste Gericht, das Einwände wegen der Anti-Kartell-Gesetze anmeldete und so die Regierungspläne zu Fall brachte.
Verbündete mit harter Kante
Es ist kein Geheimnis, dass Netanjahu bestrebt war, seine knappe Koalition zu erweitern. Doch seine natürlichen Verbündeten aus dem rechten Lager, allen voran Avigdor Lieberman von der Partei „Israel Beiteinu“, erteilten mit deftigen Beschuldigungen dem Regierungschef immer wieder eine Absage. Der Bruch zwischen Netanjahu und seinem ehemaligen Außenminister galt als unüberbrückbar.
Netanjahu streckte deshalb seine Fühler in Richtung „Zionistische Union“ aus, einem Parteienbündnis unter der Führung der Arbeitspartei. Wochenlang soll es geheime nächtliche Gespräche mit ihrem Vorsitzenden, Jitzhak Herzog, gegeben haben, um eine „Große Koalition“ auf die Beine zu stellen.
Als diese Kontakte ans Tageslicht kamen, gab es einen Aufschrei der Empörung im rechten wie im linken Lager. Die Verbündeten Netanjahus befürchteten eine Aufgabe ihrer nationalkonservativen Werte und einen „Linksrutsch“ des Premierministers. Derweil wurde Herzog von seinen eigenen Parteigenossen des Verrats bezichtigt. Sein „Griff nach Macht und Posten“ wurde als selbstsüchtige Überschätzung seiner mangelnden Führungskraft verunglimpft. Einige Mitglieder des Parteienbündnisses riefen zum Rücktritt Herzogs auf und drohten mit ihrem Austritt aus dem „Zionistischen Lager“. Dazu gehörte Zippi Livni, die ehemalige Außenministerin und Vorsitzende der „Tnuah“-Partei (Bewegungspartei), des kümmerliche Restpostens der einst allmächtigen, vom früheren Premier Ariel Scharon geschaffenen „Kadima“-Partei. Auch bei Umfragen zerschellte das zionistische Lager wegen der Annäherung Herzogs an den so verhassten „Rechtsnationalisten“ Netanjahu.
Gefährten im Streit
Derweil passierten kleine Ausrutscher, denen keine übermäßige Bedeutung beigemessen worden ist. Zwischen Netanjahu und seinem treuen wie fähigen Verteidigungsminister kam es zu öffentlich ausgetragenen „Meinungsverschiedenheiten“. So stellte sich Ja‘alon hinter einen General, der am Holocaust-Gedenktag vor Entwicklungen in Israel warnte, die ihn an die Ereignisse in Deutschland in den 30er Jahren erinnerten. Ja‘alon behauptete, dass auch Militärs ihre Meinung äußern dürften und sollten, während Netanjahu über diesen Vergleich mit der Nazizeit tobte.
Ja‘alon war auch verärgert über Netanjahus vorschnelle Verurteilung jenes Soldaten, der in Hebron einen am Boden liegenden, verletzten palästinensischen Terroristen mit einem Kopfschuss getötet hat. Der Premier sah darin einen Verstoß gegen die hehren Werte der israelischen Armee, während Ja‘alon von Netanjahu erwartet hätte, erst einmal eine gerichtliche Untersuchung des Vorfalls abzuwarten und nicht voreilig die ganze Armee zu beleidigen.
Dies alles führte zu einem offenen Vertrauensbruch zwischen den beiden führenden Politikern in Israel. Doch ihre Differenzen wurden dann in einem „klärenden Gespräch“ ausgeräumt. Immerhin gilt Ja‘alon als geradliniger und vernünftiger Politiker mit langer Militärkariere, der den Gaza-Krieg umsichtig und behutsam im vollen Einklang mit Netanjahu geführt habe. So war es der scheidende Verteidigungsminister, der zusammen mit der „gemäßigten“ Militärspitze einen verlustreichen Einmarsch in den Gazastreifen und eine Absetzung der dortigen Hamas-Regierung verhindert hat. Das vermeintlich so rücksichtslose und brutale Vorgehen der israelischen Armee gegen den Gazastreifen wird in Israel anders gesehen als in europäischen Medien.
Ein unerträglicher Affront
Plötzlich machte Netanjahu eine Kehrtwende, die wieder alles auf den Kopf stellte. Er hatte Lieberman ein Ultimatum gesetzt und ihm den Posten des Verteidigungsministers angeboten. Dieser stimmte zu und war plötzlich gewillt, ins Regierungslager zu wechseln.
Das war für Ja‘alon ein unerträglicher Affront und besiegelte den Bruch mit dem Regierungschef. Netanjahu habe in einem Telefongespräch, das weniger als eine Minute andauerte, Ja‘alon den Posten des Außenministers angeboten. Doch der verweigerte sich und verkündete Stunden später, am Freitagmorgen, per Facebook und Twitter seinen Rücktritt. (uws)