Israels Außenminister auf diplomatischer Rundreise

GENF (inn) – Israels Außenminister, Silvan Schalom, ist am Mittwochmorgen in Genf mit Ägyptens Präsident Hosni Mubarak zusammengetroffen. Schalom reist von dort weiter nach Rom, Paris und Washington.

Es war das erste Treffen Mubaraks mit einem Vertreter der jetzigen israelischen Regierung. Das ägyptische Staatsoberhaupt war nach Genf gereist, um an einer Konferenz der Vereinten Nationen zur Digitalisierung der Welt teilzunehmen, berichtet die Tageszeitung “Jerusalem Post”.

Wie das Außenministerium mitteilte, ist das Treffen Zeichen einer “wärmer” werdenden Verbindung zwischen Israel und Ägypten. Ein Punkt auf der Tagesordnung war Israels Aufruf zur Wiedereinsetzung eines ägyptischen Botschafters in Israel. Ägypten hatte seinen Botschafter kurz nach dem Ausbruch der Gewalt im September 2000 abgezogen. Weitere Gesprächsthemen waren Ägyptens Rolle beim Scheitern der israelischen UN-Resolution, der Sicherheitszaun, die Siedlungsaußenposten und das Treffen der Palästinenser in Kairo.

Die viertägigen Verhandlungen der Palästinenser über eine mögliche Waffenruhe mit Israel, die am Sonntag erfolglos beendet worden waren, kommentierte Mubarak: “Natürlich gibt es Probleme, und wir sollten nicht annehmen, daß sie über Nacht gelöst werden.” Das Treffen an sich sei eine gute Sache gewesen, fügte er hinzu.

Anschließend wird Schalom nach Rom fliegen, um Repräsentanten von Institutionen und Staaten zu treffen, welche seit den Friedensverhandlungen von Oslo im Jahr 1993 die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) finanziell unterstützen. Darunter werden Vertreter aus der Europäischen Union, den USA, Japan, Kanada, Rußland, einigen arabischen Staaten, der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds und der UNESCO sein.

Außerdem wird es zum ersten Mal zu einem Treffen mit dem palästinensischen Außenminister, Nabil Scha´at, und dem Finanzminister Salam Fajjad kommen. Ihnen will Schalom eine Agenda über mehr Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser und die Zusammenarbeit in Industrie und Tourismus präsentieren.

Am Mittwochabend fliegt Schalom nach Paris, um Frankreichs Außenminister Dominique de Villepin zu treffen. Am nächsten Tag wird er eine Audienz bei Papst Johannes Paul II. wahrnehmen. Das Kirchenoberhaupt hatte vor einigen Wochen Kritik am Sicherheitszaun geübt. “Das Heilige Land braucht keine Mauern, sondern Brücken”, sagte er. Premierminister Ariel Scharon hatte daraufhin geantwortet, diese Forderung sei nobel, aber “die Brücken dürfen nicht auf dem Rücken toter Israelis gebaut werden”.

Anschließend reist Schalom nach New York, wo er den Medien-Mogul Rupert Murdoch sprechen wird. Am Montag trifft er in Washington US-Außenminister Colin Powell und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Thema wird vor allem der Sicherheitszaun sein.
Der amerikanische Botschafter in Israel, Dan Kurtzer, sagte am Dienstag gegenüber Israel Radio: “Die US-Regierung duldet keinen Widerspruch beim Sicherheitszaun. Je näher der Zaun an der Grünen Linie verläuft, desto weniger wird Israel zu diesem Thema aus Washington hören. Die USA unterstützen Israels Recht, sich selbst zu verteidigen. Wenn wir jedoch sehen sollten, daß andere Dinge eine Rolle spielen als die Sicherheit, werden die USA eine offizielle Regierungserklärung an die israelische Regierung abgeben.”

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