Israelisch-palästinensischer Ausschuss gegen Hetze in Lehrbüchern und Medien

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) - Bei den aktuellen israelisch-palästinensischen Verhandlungen geht es auch um Hetze in Schulbüchern und Medien. Ein Ausschuss sucht nach Wegen, um derartigen Inhalten ein Ende zu setzen.

Die Hauptverhandlungen drehen sich um Kernfragen wie den Status Jerusalems, die palästinensischen Flüchtlinge, die Grenzen und Sicherheitsvereinbarungen. Die daran beteiligten Delegationen werden von Israels Außenministerin Zipi Livni und dem früheren palästinensischen Premier Ahmed Qrea angeführt. Zudem befassen sich mehrere Komitees mit weniger zentralen Themen, schreibt die Tageszeitung “Ha´aretz”.

Ausschuss für “Kultur des Friedens”

Ein Ausschuss ist für “die Kultur des Friedens” zuständig. Die Leitung haben der stellvertretende Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, Daniel Taub, und der frühere Fatah-Minister Sufian Abu Saida. Die Mitglieder haben sich bereits viele Male getroffen. Sie haben mehrere Vorschläge für mögliche Wege vorbereitet, im Rahmen eines endgültigen israelisch-palästinensischen Abkommens mit der Hetze umzugehen.

In der vergangenen Woche stellten Taub und Abu Saida ihre bisherige Arbeit den Delegationsleitern Livni und Qrea vor. Sie seien sich einig, dass etwas gegen die Aufhetzung in Lehrbüchern unternommen werden müsse. Ein Vorschlag, der diskutiert wird, sieht vor, dass Experten von beiden Seiten unabhängig die Schulbücher der jeweils anderen Seite untersuchen sollen. Denkbar wäre es jedoch auch, dass ein Expertenteam gemeinsam die Merkmale für die Untersuchung des Lehrmaterials definiert. Anschließend würde ein gemischtes Team die Bücher parallel überprüfen.

Taub und Abu Saida teilten zudem mit, sie hätten begonnen, über mögliche Beweggründe für Hetze in den Medien zu sprechen. Der Schwerpunkt soll dabei auf den elektronischen Medien liegen. Das Komitee möchte sich vor allem mit Inhalten beschäftigen, die zur Gewalt aufrufen, dem Recht der anderen Seite auf Selbstbestimmung Schaden zufügen oder dazu ermutigen, das Existenzrecht der anderen nicht anzuerkennen.

Frühere Gespräche brachten kein Ergebnis

Bereits nach dem Wye-Abkommen von 1998 hatten Israelis und Palästinenser gemeinsam darüber nachgedacht, wie Hetze verhindert werden kann. Die Arbeitsgruppe traf sich periodisch bis 2003. Laut “Ha´aretz” brachten die Gespräche jedoch keine Ergebnisse. Die ersten Leiter waren der mittlerweile verstorbene israelische Journalist Uri Dan und Marwan Kanafi, ein Sprecher von Palästinenserführer Jasser Arafat. Zuletzt wurde das Team von Reservegeneralmajor Ja´akov Amidror und dem palästinensischen Minister Nabil Amar angeführt.

Infolge der so genannten “Al-Aksa-Intifada” wurde der Ausschuss zu einer Bühne für gegenseitige Anschuldigungen zwischen den beiden Seiten. Israel warf den palästinensischen Medien vor, Menschen zur Gewalt zu ermutigen. Die Palästinenser behaupteten hingegen, Vertreter der israelischen Öffentlichkeit riefen dazu auf, unschuldige Palästinenser zu schädigen.

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