JERUSALEM (inn) – Eine Gruppe von Anwälten und ehemaligen israelischen Diplomaten will den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad verklagen. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag soll klären, ob Ahmedinedschad gegen die UN-Konventionen zum Genozid verstößt.
Ahmedinedschad hat wiederholt gefordert, dass Israel „von der Landkarte getilgt“ werde. Zudem nannte er die Verbrechen der Nazis an den Juden einen „Mythos“.
Die Äußerungen des Iraners verletzten die UN-Konventionen zum Genozid, die 1948 verabschiedet wurden, sagte Dore Gold, ehemaliger israelischer Botschafter vor den Vereinten Nationen, am Montag. Diesen Vertrag habe auch der Iran unterzeichnet. „Es steht außer Frage, dass Ahmedinedschad gegen die Genozid-Konvention verstoßen hat, die speziell den Aufruf zum Genozid anspricht“, sagte Gold. Der Konvention zufolge sind die „Verschwörung zur Begehung von Völkermord“ sowie die „unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord“ strafbar.
Die Kläger wollen den Fall in einigen Monaten vor den Internationalen Gerichtshof bringen. Unter den Klägern ist auch der Likud-Abgeordnete und frühere Minister Danny Naveh, berichtet die Tageszeitung „Jediot Aharonot“.
Vor diesem Gericht haben mehrfach Palästinenser Klagen gegen Israel erhoben. Darin ging es unter anderem um die Anschuldigung gegen den ehemaligen Premierminister Ariel Scharon, er habe Kriegsverbrechen begangen. Keine der Klagen führte zu einem Schuldspruch, die gegen Scharon wurde abgelehnt.
Olmert: „Nur noch Monate bis zur iranischen Atombombe“
Der israelische Premierminister Ehud Olmert hat indes davor gewarnt, der Iran könne bereits „in Monaten“ und nicht in Jahren im Besitz der Atombombe sein. Gegenüber dem US-Nachrichtensender CNN sagte Olmert, ein militärischer Präventiv-Schlag Israels gegen den Iran sei aber unwahrscheinlich. Israel hatte 1981 eine irakische Nuklearanlage bei einem überraschenden Luftangriff zerstört.