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Israel will Steuern an Palästinenser zurückzahlen

JERUSALEM (inn) – Israel will der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nach internationalem Druck die zurückgehaltenen Steuern und Zölle zurückzahlen. Das Geld soll ausschließlich für humanitäre Projekte verwendet werden.

Israels Außenministerin Zipi Livni erklärte am Mittwoch: „Als ich die Minister des Nahost-Quartetts über unseren Plan informiert habe, erklärte ich ihnen, dass Israel nicht vorhabe, die palästinensische Bevölkerung zu bestrafen. Das Geld soll für Elektrizität, Wasserversorgung, Krankenhäuser und medizinische Versorgung genutzt werden.“

Der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz schlug vor, die Palästinenser mit etwa 8,85 Millionen Euro zu unterstützen. Israel hat seit Februar, als die Hamas die Regierung übernahm, monatlich knapp 50 Millionen Euro Steuern und Zölle der palästinensischen Regierung zurückgehalten.

Zudem bat Peretz Jussuf Mischleb, Koordinator der palästinensischen Regierung, einen detaillierten Plan für die Übernahme der Gelder aufzustellen. Peretz sagte gegenüber dem israelischen Rundfunk, er wolle sein Vorhaben dem Kabinett am kommenden Sonntag vorstellen.

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