Israel will 900 palästinensische Gefangene entlassen

JERUSALEM (inn) – Israel will 900 palästinensische Häftlinge freilassen und seine Truppen aus mehreren Städten des Westjordanlandes zurückziehen. Diese Ankündigung sei eine vertrauensbildende Maßnahme wenige Tage vor dem Gipfeltreffen zwischen Israel und den Palästinenservertretern am Dienstag in Ägypten.

Bei den Beratungen von Premierminister Ariel Scharon und einigen Kabinettsmitgliedern am Donnerstag in Tel Aviv beschlossen die Israelis, 500 Gefangene sofort freizulassen. In den folgenden drei Monaten sollen laut einem Bericht der Tageszeitung “Ha´aretz” 400 weitere folgen. Es sollen jedoch nur Häftlinge sein, an deren Händen “kein Blut klebe”, die also nicht direkt für Angriffe auf Israelis verantwortlich gemacht worden sind, hieß es.

Israel beschloss zudem die Übergabe der Kontrolle über mehrere Städte im Westjordanland, den Stopp der Militäraktionen gegen gesuchte militante Palästinenser und Konzessionen gegenüber der palästinensischen Zivilbevölkerung. In wenigen Tagen sollen zunächst die Kontrollen über die Städte Jericho, Bethlehem, Kalkilija und Tulkarm übergeben werden, und dann die über Ramallah.

Am Dienstag kommender Woche wollen sich Scharon und der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, im ägyptischen Scharm el-Scheich treffen, um über die weiteren Schritte eines Friedensprozesses zu beraten. Auch Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und König Abdullah von Jordanien werden anwesend sein.

Auf die Frage, ob Abbas bei dieser Gelegenheit auf Israels Entgegenkommen hin die Intifada für beendet erklären könnte, antwortete der palästinensische Chefunterhändler und Kabinettsmitglied Saeb Erekat: “Sie können den Palästinenserführer in Scharm el-Scheich sagen hören, dass die palästinensische Seite sich verpflichtet, jede Gewalt gegen Israelis einzustellen – vorerst.”

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