Israel verhindert UN-Abstimmung

NEW YORK (inn) – Israel hat am Dienstag in der UNO-Generalversammlung eine Abstimmung über “Hilfe für das palästinensische Kind” verhindert. Jedes Jahr bringen arabische Staaten zahlreiche Anträge ein, die den Teilnehmern ungelöste Fragen im Nahostkonflikt in Erinnerung rufen sollen.

Das Thema der “Sorge über die Situation des palästinensischen Kindes” wurde zum vierten Mal in Folge zur Abstimmung vorgeschlagen. Dabei geht es um den Tod palästinensischer Kinder und das Leben unter der Besatzung sowie um ihr Recht auf ein Leben in Frieden und Sicherheit. Laut der Tageszeitung “Jediot Aharonot” ist dies einer von 20 gegen Israel gerichteten Anträgen, die in jedem Jahr fast automatisch angenommen werden. Sie berühren Themen wie das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge oder die Jerusalem-Frage.

Israels Außenministerium und die Botschaft bei den Vereinten Nationen hatten im Vorfeld der Vollversammlung beschlossen, die Zahl dieser Anträge möglichst zu verringern. So gab es Verhandlungen hinter den Kulissen. Unterstützung erhielten die Israelis von europäischen Staaten. Dadurch konnten sie in diesem Jahr die Abstimmung verhindern.

“Das hilft Palästinensern nicht”

“Wie wir in vielen Gesprächen mit unseren Gesprächspartnern bei der UNO gesagt haben, bringen solche Entscheidungen die Palästinenser nicht einen Meter näher an eine Lösung heran”, sagte ein Vertreter des Außenministeriums. “Nur direkte Gespräche mit uns werden sie zu einer besseren Lage bringen. Die UNO hat eine wichtige Aufgabe, aber derartige Diskussionen werden zu keiner Lösung führen, sondern nur beidseitige Kontakte.”

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