Das Abkommen war zuletzt 1977 revidiert worden. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilte, wurde es nun an den aktuellen Stand des internationalen Steuerrechts und der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland angepasst.
„Das überarbeitete Abkommen regelt nun ausdrücklich, dass Renten, die als Entschädigung für politische Verfolgung oder für Unrecht oder Schäden aufgrund von Kriegshandlungen (einschließlich Wiedergutmachungsleistungen) geleistet werden, in keinem der beiden Vertragsstaaten besteuert werden. Bisher war dies nur durch einen Notenaustausch zwischen Israel und Deutschland geregelt“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.
Lapid war am Mittwoch in Berlin eingetroffen. An der Gedenkstätte des Deportationsgleises 17 in Berlin-Grunewald gedachte er der Opfer der Schoah. Lapid, ein Sohn von Holocaust-Überlebenden, betonte, Israel habe aus der Geschichte gelernt, dass es sich zur Verteidigung seiner Sicherheit nur auf sich selbst verlassen könne.
