Israel stellt Hauszerstörungen ein

JERUSALEM (inn) – Israel will die Zerstörung von Häusern palästinensischer Terroristen einstellen. Dieses und andere Zugeständnisse gegenüber den Palästinensern machte Verteidigungsminister Schaul Mofas am Donnerstag.

Seit Ende vergangenen Jahres beriet ein Komitee über die Wirksamkeit dieser Abschreckungsmaßnahmen. Wie die Tageszeitung “Jerusalem Post” berichtet, empfahl der Ausschuss Generalstabschef Mosche Ja´alon nun den Stopp dieser Praxis.

In einer Erklärung der Armee hieß es, Mofas habe daraufhin entschieden, “das gesetzlich verbriefte Recht der Armee auf die Zerstörung der Häuser von Terroristen als Mittel der Abschreckung aufzuheben”.

Des Weiteren kündigte der Minister an, dass 20 Palästinenser nach Hause zurückkehren dürfen, die vor drei Jahren nach Europa und in den Gazastreifen ausgewiesen worden waren. Im Mai 2002 hatten insgesamt 123 bewaffnete Palästinenser die Geburtskirche in Bethlehem gestürmt und sie fünf Wochen lang besetzt. Nach einer Einigung mit Israel durften die Terroristen die Kirche unbeschadet verlassen; 13 von ihnen wurden jedoch nach Europa ausgewiesen, 26 in den Gazastreifen. Die restlichen 84 Palästinenser durften nach einem Polizeiverhör nach Hause gehen.

Mofas erklärte, Israel erlaube 20 dieser 39 Exilanten die Rückkehr in ihre Heimat, sobald die Kontrolle über Bethlehem an die Palästinenser übergeben worden sei. Es würden nur solche Aktivisten zurückkehren dürfen, “die kein Blut an ihren Händen haben”, so Mofas. Laut der Tageszeitung “Ha´aretz” ließ das Verteidigungsministerium offen, ob es sich dabei um Personen handelt, die in den Gazastreifen oder ins Ausland ausgewiesen worden waren.

Mofas ordnete zudem an, dass die Soldaten an den Grenzkontrollen den Palästinensern das Passieren erleichtern sollen. Sie sollten sich darum bemühen, die Wartezeiten so sehr zu verringern, wie möglich. Außerdem sollen weitere 500 Palästinenser die Erlaubnis erhalten, vom Gazastreifen nach Israel zu reisen, um dort zu arbeiten.

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