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Israel leitet eingefrorene Steuergelder an Palästinenser weiter

JERUSALEM (inn) – Israel und die palästinensische Autonomiebehörde (PA) haben in geheimen Verhandlungen über derzeit eingefrorene Steuergelder einen Kompromiß gefunden: Israel wird den Palästinensern in Zukunft monatlich die ihnen zustehenden Mittel überweisen. Amerikanische Wirtschaftsprüfer sollen darauf achten, daß das Geld nicht zur Unterstützung des Terrors eingesetzt wird.

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ am Mittwoch meldet, einigten sich Vertreter Israels, der PA und der USA in mehreren geheimen Gesprächen auf diese Vorgehensweise. Israel überwies bereits einen Betrag von umgerechnet rund 27 Millionen Euro an die Palästinenser. Allerdings ist weiter unklar, was mit den Steuergeldern geschehen soll, die Israel seit Beginn der sogenannten „Intifada“ Ende September 2000 eingenommen hat.

An den Verhandlungen nahmen der Leiter des Büros von Israels Premier Ariel Sharon, Dov Weißglas, der palästinensische Beauftragte für Finanzfragen, Salam Fayyad, sowie US-Botschafter Dan Kurtzer teil.

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