Israel erhöht Ausfuhr aus Gazastreifen

GAZA (inn) - Israel will den Export von Waren aus dem Gazastreifen erweitern. Als einen ersten Schritt genehmigte das israelische Verteidigungsministerium am Sonntag die Ausfuhr einer großen Lieferung von Erdbeeren und Blumen aus dem abgeriegelten Palästinensergebiet nach Europa.

Kleinere Mengen Blumen und Erdbeeren werden im Rahmen eines Programms der niederländischen Regierung bereits seit mehreren Jahren aus dem Gazastreifen exportiert. In den vergangenen Monaten hatten zahlreiche internationale Politiker Israel dazu aufgefordert, die Exporte zu erhöhen. Der israelischen Behörde für die Koordination von Regierungsaktivitäten in den Palästinensergebieten (COGAT) zufolge sollen bis zum Ende dieser Woche zunächst rund zweieinhalb Tonnen Erdbeeren und 2.000 Nelken über den Kerem-Schalom-Grenzübergang aus dem Gazastreifen auf den Weg nach Europa gebracht werden.

Um den Export auszuweiten, seien jedoch einige Veränderungen an den Grenzübergängen nötig, das berichtet die Tageszeitung “Jerusalem Post” unter Berufung auf Armeeangaben. So müsste zunächst der Kerem-Schalom-Übergang renoviert werden, um im kommenden Jahr die Durchfuhr von täglich rund 400 Lastkraftwagen in beide Richtungen zu ermöglichen. Zudem müssten noch spezielle Scanner angebracht werden, mit denen Container überprüft werden könnten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass keine für Terrorismus relevanten Waren aus dem Gazastreifen ausgeführt werden.

Seit Jahresbeginn hat Israel 78 Projekte im Gazastreifen genehmigt, die von der internationalen Staatengemeinschaft unterstützt und von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) befürwortet werden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Vorhaben, die dem Aufbau der Infrastruktur sowie des Gesundheits- und Bildungswesens dienen. Laut Tony Blair, dem Gesandten des Nahost-Quartetts (USA, Russland, EU, UN), gebe es signifikante Veränderungen im Gazastreifen. “Aber noch nicht annähernd so viele, wie nötig”, sagte der ehemalige britische Premier am Sonntag nach einem Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu.

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